Zusammenfassung
Der wirtschaftliche Eigentümer ist derjenige, welcher die tatsächliche Herrschaft über einen Vermögensgegenstand ausübt. Nach handelsrechtlichen Grundsätzen hat der wirtschaftliche Eigentümer die Vermögensgegenstände in seiner Bilanz als Vermögen auszuweisen. Da der wirtschaftlich Begünstigte aber nicht immer der zivilrechtliche Eigentümer ist, hat in diesen Fällen eine Prüfung des wirtschaftlichen Eigentums zu erfolgen. Rechtliche Gestaltungen, bei denen wirtschaftliches und zivilrechtliches Eigentum auseinanderfallen, sind in der Praxis weit verbreitet, u. a. bei Treuhandverhältnissen, Leasingverträgen und Nießbrauchverträgen.
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- 1.
Bei Leasing kann ebenso zivilrechtliches und wirtschaftliches Eigentum auseinanderfallen. Das Thema Leasing wird in diesem Kapitel nicht behandelt, weil diesbezüglich spezielle Vorschriften aus dem Steuerrecht und dem Handelsrecht Anwendung finden.
- 2.
Das Nießbrauchsrecht ist gemäß § 1030 BGB das Recht, anstelle des Eigentümers den Nutzen aus einer Sache zu ziehen.
- 3.
Bei einem Erbbaurecht handelt es sich um ein veräußerliches und vererbliches Recht, auf oder unter der Oberfläche eines einem anderen gehörenden Grundstücks ein Bauwerk zu haben (§ 1 Abs. 1 ErbbauRG). Als Gegenleistung für dieses Recht wird i. d. R. ein Erbbauzins geleistet. Nach § 2 ErbbauRG bedarf es verschiedener vertraglicher Regelungen für ein Erbbaurecht. Hierzu können exemplarisch die Regelungen über die vereinbarte Vertragslaufzeit des Erbbaurechts, die Instandhaltung oder Verwendung (§ 2 Nr. 1 ErbbauRG) oder des Kaufvorrechts beim Grundstücksverkauf (§ 2 Nr. 6 ErbbauRG) genannt werden. Diese sind individuell zu vereinbaren und haben einen maßgeblichen Einfluss auf die Prüfung der wirtschaftlichen Verhältnisse. Zum Ende der Laufzeit erlischt i. d. R. das Erbbaurecht; zudem besteht häufig die Möglichkeit, einen Folgevertrag abzuschließen oder den Vertragsgegenstand vom Erbbaurechtsgeber zu erwerben.
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Vogt, M., Roth, F. (2019). Rechtliches und wirtschaftliches Eigentum. In: Stefani, U., Klinz, R. (eds) Rechnungslegung in katholischen Bistümern. Springer Gabler, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-658-22791-3_9
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