Die Schwäche der Opposition, die Außerparlamentarische Opposition und die Emergenz neuer Regierungsperspektiven

Zusammenfassung

Die Bundestagswahl 2013 hatte für die folgende 18. Legislaturperiode eine ungewöhnliche Situation geschaffen: Mit FDP und AfD gab es zwei starke außerparlamentarische Oppositionsparteien, während die parlamentarische Opposition aus Grünen und Linken mit 20 Prozent der Abgeordnetenstimmen vergleichsweise schwach war. Inwieweit hat die außerparlamentarische Opposition die Schwäche der parlamentarischen Opposition kompensieren können? Der Beitrag beginnt mit der Klärung des Oppositionsbegriffs und der besonderen Funktion der außerparlamentarischen Opposition im deutschen politischen System. Auf Basis vorwiegend inhaltsanalytischer Daten zeigt der Beitrag, wie AfD und FDP von dem sich verändernden deutschen Wählerraum profitierten. Seit dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise ist die „neue kulturelle Kluft“ („new cultural divide“ – Bornschier 2010) in Deutschland virulent geworden. Dies eröffnete beiden Parteien ein Gelegenheitsfenster zur Neupositionierung innerhalb des deutschen Parteienwettbewerbs. Die FDP verfolgte dabei die Strategie eines Re-Branding im Sinne der Kreierung eines neuen Marktauftritts. Die AfD hingegen besetzte strategisch national-konservative und rechtspopulistische Themen.