Trennung von Einkünfteerzielung und Steuerschuldnerschaft im Abkommensrecht

Zusammenfassung

Doppelbesteuerungsabkommen, die auf dem OECD-Muster basieren, enthalten materiell nahezu ausschließlich Regelungen, die – in den Begriffen des hier verwendeten Tatbestandsmodells – die Quantifizierung eines dem Grunde nach entstandenen Steueranspruchs betreffen. Die Rechtsfolge des Abkommenstatbestands zielt also nie auf die Tatbestandsverwirklichung dem Grunde nach. Die Abkommensvorschriften setzen voraus, dass ein Steueranspruch dem Grunde nach entstanden ist.