Warum Konformitätsdruck der Demokratie Schadet

Zusammenfassung

Der Beitrag untersucht, ob das, was Alexis de Tocqueville und John Stuart Mill als „Tyrannei der Mehrheit“ bezeichneten, ein systemimmanenter Demokratiedefekt ist, worum es sich dabei handelt und was dagegen unternommen werden kann. „Tyrannei der Mehrheit“ ist im Grunde eine Metapher für sozialen Konformitätsdruck. Er findet in der demokratischen Mehrheitsregel ein Legitimationsprinzip und setzt – als politischer Konformitätsdruck – umfassende Partizipationsrechte voraus. Eine „Tyrannei der Mehrheit“ kann mithin paradoxerweise ohne Meinungsfreiheit nicht existieren. Sie ist nicht vereinbar mit einem liberalen, einem neorepublikanischen und einem deliberativen Demokratieverständnis, da sie die Autonomie des Einzelnen, die Inklusivität politischer Partizipation und grundlegende Diskursregeln verletzt. Die vorgeschlagenen Reformvorschläge zielen auf eine Verlagerung des Schwerpunktes politischer Bildung auf Werte wie Individualität, Toleranz und Urteilskraft sowie auf die politische Pluralisierung der Medienlandschaft.