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Sechstes Kapitel: Gleichbehandlungsgebot und Statusbeschränkung

Chapter
Part of the Schriften zum Stiftungs- und Gemeinnützigkeitsrecht book series (SCHSG)

Zusammenfassung

In der Bundesrepublik Deutschland ist die Gemeinnützigkeit ein Instrument zur Gemeinwohlförderung, dessen Berücksichtigung für den Gesetzgeber verfassungsrechtlich geboten ist („ob“). Die konkreten Maßnahmen zur Förderung von gemeinnützigem Engagement sind sodann der Leistungsverwaltung zuzuordnen. Dadurch steht dem Gesetzgeber ein weiter Ermessensspielraum bei der Ausgestaltung des Fördersystem zu („wie“), dessen Grenzen durch den verfassungsrechtlichen Maßstab der Systemkohärenz gesetzt werden.

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© Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 2018

Authors and Affiliations

  1. 1.Frankfurt am MainDeutschland

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