Advertisement

Ist steuerliche Gemeinnützigkeit immer das anzustrebende Ziel, um der Allgemeinheit zu nutzen?

  • Ralf KlaßmannEmail author
Chapter

Zusammenfassung

Das hohe öffentliche Ansehen der Gemeinnützigkeit, die vielen Steuervergünstigungen bei wesentlichen Steuerarten und weitere Vergünstigungen, z. B. die Befreiung von bestimmten öffentlich-rechtlichen Gebühren, sprechen dafür, die Gemeinnützigkeit anzustreben. Tatsächlich kann die Gemeinnützigkeit aber im Wirtschaftsleben hinderlich oder sogar nachteilig sein. Notwendig ist nämlich die jederzeitige umfassende Beachtung aller Anforderungen an Satzung und tatsächliche Geschäftsführung, was z. B. der Eigenkapitalbeschaffung enge Grenzen setzt. Auch können Entgelte bei Leistungen an bzw. von nicht gemeinnützigen Vertragspartnern gemeinnützigkeitsrechtlich „unangemessen“ sein. Häufig erleiden gemeinnützige Körperschaften in ihrem gemeinnützigen „Kerngeschäft“ Verluste. Unterhalten sie daneben auch steuerpflichtige wirtschaftliche Geschäftsbetriebe, sind deren Gewinne gleichwohl steuerpflichtig; eine „Verrechnung“ ist unzulässig, anders als bei steuerpflichtigen Körperschaften.

Literatur

  1. Becker A (2010) Der Wegfall des gemeinnützigkeitsrechtlichen Status – Eine Bestandsaufnahme und Hilfestellung für die Praxis. Deutsches Steuerrecht 19:953–960Google Scholar
  2. Berndt R, Fabritius S, Klaßmann R (2014) Gemeinnützige Stiftungen: Rechtliche und steuerliche Hinweise sowie Hinweise zur Rechnungslegung für optimale Gestaltungen. BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, HamburgGoogle Scholar
  3. Binger P (2014) Ausstieg aus der Gemeinnützigkeit als Gestaltungsmöglichkeit für Krankenhausgesellschaften? Das Krankenhaus 9:846–849Google Scholar
  4. Buchna J, Leichinger C, Seeger A, Brox W (2015) Gemeinnützigkeit im Steuerrecht, 11. Aufl. Erich Fleischer Verlag, AchimGoogle Scholar
  5. Dodos P (2017) Die Bestimmung des Kernbereichs von Mehrwertsteuerbefreiungen. Mehrwertsteuer-Recht 1:9–18Google Scholar
  6. Döring S, Fischer M (2007) Steuer- und gemeinnützigkeitsrechtliche Behandlung von Gewinnausschüttungen unter Beteiligung gemeinnütziger Körperschaften am Beispiel eines Krankenhauskonzerns. Der Betrieb 34:1831–1836Google Scholar
  7. Hüttemann R (2012) Der neue Anwendungserlass zum Abschnitt „Steuerbegünstigte Zwecke“. Der Betrieb 5:250–257Google Scholar
  8. Hüttemann R (2015) Gemeinnützigkeits- und Spendenrecht, 3. Aufl. Schmidt, KölnGoogle Scholar
  9. Hüttemann R (2017) Unternehmensnachfolge mit Stiftungen. Der Betrieb 11:591–598Google Scholar
  10. Kirchhain C (2014) Wie viel Gewinn nötig, wie viel möglich? Leistungsbeziehungen gemeinnütziger Unternehmen und Konzerne auf dem Prüfstand – Zugleich Anmerkungen zum BFH-Urteil vom 27.11.2013 – I R 17/12. Der Betrieb 33:1831–1838Google Scholar
  11. Kümpel A (2014a) Leistungsbeziehungen zwischen verbundenen Unternehmen. Finanz-Rundschau 2:51–56Google Scholar
  12. Kümpel A (2014b) Duplik zu „Leistungsbeziehungen zwischen verbundenen gemeinnützigen Körperschaften“. Finanz-Rundschau 11:513–516Google Scholar
  13. Nordhoff B, Goddemeier J (2011) Gemeinnutz und Eigennutz – Ein Ausstieg aus der selbstlosen Zweckverfolgung kann sich lohnen. f&w Führen Wirtsch Krankenh 2:181–183Google Scholar
  14. Peters D, Schmidbauer W (2004) Nur eine steuerliche Last? Ausstieg aus der Gemeinnützigkeit mit vielfältigen Konsequenzen. Krankenhaus Umschau 3:197–198Google Scholar
  15. Schauhoff S (2010) Handbuch der Gemeinnützigkeit, 3. Aufl. Beck, MünchenGoogle Scholar
  16. Schauhoff S, Kirchhain C (2012) Was bringt der neue AO-Anwendungserlass für gemeinnützige Körperschaften? Deutsches Steuerrecht 6:261–267Google Scholar
  17. Schulte U, Buttgereit H (2014) Fiktive Leistungsbeziehungen zwischen verbundenen gemeinnützigen Körperschaften. Finanz-Rundschau 11:509–512Google Scholar
  18. Seeger A, Milde F (2014) Leistungsaustausch zwischen gemeinnützigen Körperschaften – Steuerliche Konsequenzen einer fehlenden Gewinnerzielungsabsicht. Neue Wirtschafts-Briefe 35:2612–2620Google Scholar

Copyright information

© Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH, ein Teil von Springer Nature 2018

Authors and Affiliations

  1. 1.BDO AGKölnDeutschland

Personalised recommendations