Arbeitsförderung und Grundsicherung: Ansätze, Ergebnisse und Risiken

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Zusammenfassung

Arbeitslosigkeit ist eines der größten Armutsrisiken. Neben dem engen Zusammenhang von Arbeitslosigkeit und Armut auf der Mikroebene von Personen und Haushalten besteht ein enger Zusammenhang von Arbeitslosigkeit und Armut auf der gesellschaftlichen Ebene. In der Summe bedrohen weit verbreitete arbeitslosigkeitsbedingte Armutslagen die soziale Kohäsion, stellen das Wirtschafts- und Sozialsystem in Frage und gefährden die politische und soziale Legitimation eines Sozialstaats Armutsvermeidung und Armutsbekämpfung sind sowohl aus ethischer Sicht, aber auch aus polit-ökonomischer Sicht zentrale Aufgaben der Sozialpolitik und begründen die kollektiv finanzierten Systeme sozialer Sicherung bei Arbeitslosigkeit.

Allerdings zeigt die hohe Betroffenheit von relativer Einkommensarmut in Arbeitslosenhaushalten, dass die Unterstützungssysteme bei Arbeitslosigkeit nur unzureichend vor Armut schützen und in der Lage sind, Armut zu bekämpfen – und dies anscheinend in immer geringerem Maße. Die Leistungsempfängerquote von Arbeitslosengeld sinkt und die Dauer und Höhe des Leistungsanspruches nimmt ab, während im Gegenzug die Bedeutung der Grundsicherungsleistungen für die Sicherung des Lebensunterhalts von Arbeitslosen und Arbeitslosenhaushalten steigt. Wird Armut normativ gleichgesetzt mit einem Leben am soziokulturellen Existenzminimum, dann hat in Deutschland die Betroffenheit von Armut aufgrund von Arbeitslosigkeit in den letzten Jahren zugenommen.

Der enge Zusammenhang von Arbeitslosigkeit und Armut verweist zugleich auf die zentrale Bedeutung der Instrumente der aktiven Arbeitsmarktpolitik sowie der in diesem Rahmen erbrachten sozialen Dienstleistungen. Entscheidend für die Vermeidung und Bekämpfung von Armut ist dabei, inwieweit, in welchem Umfang und wie schnell eine (dauerhafte) Arbeitsmarktintegration der Betroffenen gelingt. Die Bilanz der Arbeitsförderung fällt für die verschiedenen Instrumente zwar sehr unterschiedlich aus. Empirische Befunde der Evaluationsforschung, die Entwicklung des Leistungsrechts wie auch die Leistungsdaten zeigen jedoch, dass der Trend in der Arbeitsmarkt- dem der Sozialpolitik folgt und aufgrund ausgeprägter Leistungshierarchien durch soziale Selektivität im Zugang zu den Unterstützungsmaßnahmen geprägt ist.

Auf diesem Hintergrund der jüngsten Entwicklungen in der Armuts- und Arbeitsmarktpolitik und der Struktur des Gesamtleistungssystems zur Sicherung bei Arbeitslosigkeit stellt sich die grundlegende Frage, ob durch einen erhöhten finanziellen und leistungsrechtlichen Druck Arbeitslosigkeit und Armut tatsächlich erfolgreich(er) bekämpft werden kann. Die Wirkungszusammenhänge, die diese Politik im Einklang mit der These der sozialstaatsinduzierten Arbeitslosigkeit unterstellt, sind unbewiesen. Vielmehr besteht eine erfolgreiche Bekämpfung von Armut aufgrund von Arbeitslosigkeit insbesondere darin, die Schaffung von Arbeitsplätzen (mit existenzsichernden Löhnen) zu fördern und die aktive Arbeitsförderung stärker auf diejenigen Arbeitslosen auszurichten, die der Unterstützung in besonderem Maße bedürfen.

Schlagworte

Einkommenslage von Arbeitslosen creaming the poor Fördern&Fordern Arbeitsmarktpolitik Sanktionen Armutsfalle 

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Authors and Affiliations

  1. 1.EssenDeutschland
  2. 2.BochumDeutschland

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