Transparenz und Legitimation

Zusammenfassung

Dr. Willi Steul, 2009 bis 2017 Intendant des Deutschlandradios, weist in seinem Beitrag darauf hin, dass die Transparenz zu einem Hase-und-Igel-Spiel werden könne. „Was immer man transparent tut, es wird wiederum niemals allen genügen.“ Deshalb müsse man diskutieren, „was alles zu dieser Transparenz gehören muss.“ Der Wert des öffentlich-rechtlichen Systems muss jedoch permanent begründet werden. Dabei verweist er auf vier Kriterien: die Qualität der Angebote, das Wahrnehmen sich verändernder Erwartungen, die Optimierung seiner Wirtschaftlichkeit der Sender sowie die größtmögliche Transparenz des wirtschaftlichen Handelns. Im Deutschlandradio gehe man schon vor der Novellierung des Deutschlandradio-Staatsvertrages infolge des ZDF-Urteils über gesetzlich vorgeschriebenen Standards hinaus. So sind die Sitzungen des Hörfunkrates öffentlich und die Protokolle sind im Internet zu lesen. Allerdings habe der öffentlich-rechtliche Rundfunk nicht in allem Handeln gegenüber der gesamten Öffentlichkeit „gläsern“ zu sein. Es spräche nichts dagegen, das Tarifgefüge oder die Kosten der einzelnen Bereiche zu veröffentlichen. Die Veröffentlichung der Vergütungen der Intendanten, Direktoren und weiterer außerhalb des Tarifs bezahlter Personen hält er jedoch für fragwürdig. Da der öffentlich-rechtliche Rundfunk kein „Staatsunternehmen“ sondern „staatsfern“ sei, sollten veröffentlichte Gesamtaufwendungen ohne direkten Personenbezug der erforderlichen Transparenz genügen. Qualität und Exzellenz der Angebote würden durch die permanente und selbstkritische interne Auseinandersetzung mit den Programmen auf hohem Niveau gehalten. Dies wie auch die direkte Kommunikation mit den Hörerinnen und Hörern, die „Rückkoppelung“, seien für die Existenzsicherung von Bedeutung.