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Fähigkeiten der Bundeswehr für die Wahrnehmung von mehr Aufgaben im Innern

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Book cover Der Einsatz der Bundeswehr im Innern

Part of the book series: essentials ((ESSENT))

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Zusammenfassung

Die Bundeswehr weist ein Fähigkeitsspektrum auf, das in verschiedenen Bereichen für den Bevölkerungsschutz bzw. die Beherrschung von terroristischen Großlagen nutzbar gemacht werden könnte. Diese liegen in spezifischen Fachbereichen (ABC-Abwehr, Such- und Rettungswesen, Aufklärung, Lufttransport, Pionier- und Sanitätswesen). Daneben können die Streitkräfte - wie bei der Fluthilfe unter Beweis gestellt - kurzfristig Personal in erheblichem Umfang verfügbar machen. Das kann angesichts der begrenzten Umfänge der Bereitschaftspolizeien von Bund und Ländern (ca. 20.000 Beamte) relevant sein. Die meisten Soldaten sind für Wach- und Sicherungsaufgaben ausgebildet. Ein Teil von ihnen hat aus den Auslandseinsätzen weitergehende Erfahrungen im Betrieb von Check Points. Darüber hinaus haben die rund 2700 Militärpolizisten (Feldjäger) vertiefte Ausbildung und Erfahrung, z. B. in den Beeichen Personenschutz, Erhebungen und Ermittlungen, Einsatz von Diensthunden oder "riot control". Und die Bundeswehr verfügt über Spezialkräfte, deren Fähigkeiten denen der Sondereinsatzkommandos von Bundes- und Länderpolizeien entsprechen.

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Notes

  1. 1.

    Deutscher Bundestag, Drs. 18/9619 vom 13.09.2016, S. 10.

  2. 2.

    Zahlen der Länderpolizeien: http://www.bmi.bund.de/DE/Themen/Sicherheit/Bundespolizei/Inspekteur-Bereitschaftspolizeien/inspekteur-bereitschaftspolizeien_node.html (Zugriff: 22.12.2016), Zahlen der Bundespolizei: http://www.bundespolizei.de/Web/DE/05Die-Bundespolizei/07Daten-Fakten/Daten-Fakten_node.html (Zugriff: 22.12.2016).

  3. 3.

    Alle Bundesländer gemeinsam verfügen über mehr als 20 SEK, jedes Bundesland hat mindestens eines,(NRW 6, Bayern und Hessen je 2. (Zahlen von 2010, http://www.polizei-web.com/landespolizei/sek. Zugriff: 23.12.2016).

  4. 4.

    Dass dieses nicht immer reibungslos verläuft, zeigte die Entführung des deutschen Frachters „Hansa Stavanger“ durch Piraten vor der Küste Somalias 2009. Zwischen Innen- und Verteidigungsministerium war umstritten, ob das Militär oder die Polizei zuständig sei: Einerseits galt der Frachter als deutsches Territorium, was für einen Einsatz der GSG 9 gesprochen hätte, andererseits war das Umfeld mit den militärisch bewaffneten Piraten und dem gescheiterten Staat Somalia eindeutig feindlich und die deutsche Marine in dem Seegebiet bereits im Einsatz. So kam es zu keiner Befreiungsoperation. Vier Monate nach dem Überfall kam die Besatzung der „Hansa Stavanger“ schließlich nach einer Lösegeldzahlung in Millionenhöhe frei. Quelle: „So laufen die geheimen Einsätze der deutschen Elitetruppe“. In: Welt-Online vom 16.12.2016.

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von Krause, U. (2017). Fähigkeiten der Bundeswehr für die Wahrnehmung von mehr Aufgaben im Innern. In: Der Einsatz der Bundeswehr im Innern. essentials. Springer VS, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-658-17401-9_5

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