Thüringer Verfassungsgerichtshof

Zusammenfassung

Der Thüringer Verfassungsgerichtshof sollte nach Wunsch der maßgeblichen Akteure der Verfassunggebung ein starkes Gericht sein, das die Politik in Thüringen in die Bahnen des Verfassungsrechts lenken können sollte. Zu diesem Zweck hat der Gerichtshof umfängliche Kompetenzen erhalten. Die Analyse zeigt, dass die Thüringer Verfassungsrichter nicht dazu neigen, die vorhandenen Kompetenzen bis zur Neige auszuschöpfen, sondern gerade in den „politischen“ Verfahren eine gewisse Vorsicht walten lassen. Durch die formierende Wirkung seiner Rechtsprechung in einigen Schwerpunktbereichen ist dem Gericht eine über die punktuelle Verfassungskontrolle hinausgehende politische Bedeutung zugewachsen. Darüber hinaus haben die Richter durch verschiedene Funktionen und Rollen Einfluss auf die politischen Akteure genommen: allen voran als Schiedsrichter im Alltag der politischen Auseinandersetzung, aber auch durch das edukatorische Moment gegenüber den parlamentarischen Mehrheiten in der Behandlung des DDR-Unrechtssystems. Urteile des Bundesverfassungsgerichtes stellen die zentrale Quelle für die Rechtsprechung des ThürVerfGH dar, punktuell spielen auch andere Landesverfassungsgerichte eine Rolle. Die europäische Gerichtsbarkeit findet hingegen in Thüringen (noch) keine Anknüpfungspunkte. Insgesamt lässt sich der ThürVerfGH damit als ein „lernendes“ Gericht porträtieren, das sich zunehmend auf die eigene Judikatur stützen kann und in diesem Sinne auch selbstbewusster wird. Angesichts der steigenden Fragmentierung und Polarisierung des Parteiensystems dürfte das aller Voraussicht nach eine gute Nachricht für Thüringen sein.

Ich danke Michael Güpner und Richard Klimaczewski für ihre wertvolle Unterstützung bei der Recherche des Materials für diesen Beitrag.