Was tun? Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung

Zusammenfassung

Kapitel 6 beschäftigt sich mit der Frage, was Staat und Gesellschaft zur Bekämpfung des komplexen und vielfältigen Phänomens terroristische Gewalt tun können. Weltweit ist eine Vielzahl unterschiedlicher Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus ergriffen worden. Welche Maßnahmen bevorzugt werden, hängt unter anderem von unterschiedlichen historischen Erfahrungen und Problemwahrnehmungen ab, aber auch von bestimmten politischen Logiken. Diese ergeben sich vor allem aus der Kombination großer Ungewissheit mit Blick auf mögliche Anschläge und einem hohen – teilweise selbst geschürten – Erwartungsdruck an die Politik. Antiterrorpolitiken können sich in ihrer generellen Ausrichtung sehr stark unterscheiden, etwa darin, ob Terrorismus als eine Form des Krieges oder eine Form schwerer Kriminalität betrachtet wird. Dennoch gibt es gemeinsame Wahrnehmungen und staatenübergreifende Trends. Dieses Kapitel benennt vor allem drei: den Trend zur Versicherheitlichung durch die Darstellung des Terrorismus als ein besonderes Risiko, das außerordentliche Maßnahmen rechtfertigt; die Ausdehnung sicherheitspolitischer Maßnahmen immer weiter in das Vorfeld strafbarer Aktivitäten durch strukturelle und vor allem operationale Prävention; und die Tendenz zur Internationalisierung durch den Ausbau einer Vielzahl grenzüberschreitender Aktivitäten. Kapitel 6 beleuchtet diese Trends und Unterschiede auf drei unterschiedlichen Ebenen: der globalen, der regionalen und der nationalen.