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Kann Artikel 19 der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland wirksam sein?

  • Tonia RambausekEmail author
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Zusammenfassung

In Kapitel 2 wurde definiert, dass ein Gesetz wirksam ist, wenn es nicht mehr durchgesetzt werden muss, d. h. in der Regel ohne die Anwendung von Zwang (Sanktion, Urteil) befolgt wird. Ein Gesetz gilt dann als umgesetzt, wenn es die – vom Gesetzgeber beabsichtigte – Wirkung entfaltet. Art. 19 BRK wäre also wirksam, wenn behinderte Menschen selbstbestimmt und gleichberechtigt in der Gemeinschaft leben könnten, ohne dafür Recht mobilisieren zu müssen.

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© Springer Fachmedien Wiesbaden 2017

Authors and Affiliations

  1. 1.Universität KasselKasselDeutschland

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