Deutsche Versorgungsstrukturen im Umgang mit geflüchteten Kindern mit Behinderung im Lichte von Grundlagen des internationalen und nationalen Rechts

Zusammenfassung

Kenan Engin geht in seinem Beitrag der Frage nach, inwiefern in Deutschland Rechte und Pflichten für geflüchtete Kinder mit Behinderungen vor dem Hintergrund der von Deutschland ratifizierten Kinderrechtskonvention, UN-Behindertenkonvention sowie EU-Aufnahmerichtlinien seit den neueren Fluchtbewegungen Beachtung finden, und ob das deutsche Asylgesetz und dessen Umsetzung im Einklang mit dem internationalen Recht stehen. Anhand einer Übersicht der Datenlage und den gesetzlichen Leistungsansprüchen von geflüchteten Kindern mit Behinderungen zeigt der Autor auf, dass derzeit keine festen Strukturen diesbezüglich vorhanden sind und Länder und Kommunen nach eigenem Ermessen entscheiden. Anhand von Beispielen aus der Versorgungspraxis wird aufgezeigt, dass große Versorgungslücken und Bedarfe z.B. für die Unterbringung und medizinische Versorgung geflüchteter behinderter und chronisch kranker Kinder in Deutschland vorhanden sind, die u.a. auf die problematische Rechtslage des Asylgesetzes und die Nichtumsetzung der internationalen Bestimmungen zurückzuführen sind.