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Schutzbereich und Verletzung

  • Sönke Ahrens
Chapter
Part of the FOM-Edition book series (FOMEDITION)

Zusammenfassung

Das Kapitel erklärt die Grundlagen der Verletzung von Schutzrechten des Geistigen Eigentums. Dabei wird zunächst für die Bereiche des Markenrechts, des Urheberrechts, des Designrechts sowie des Patentrechts die Bestimmung des jeweiligen Schutzbereichs erläutert. Im Bereich des Markenrechts wird differenziert zwischen der Benutzung identischer Zeichen für identische Waren oder Dienstleistungen, der Benutzung verwechselbar ähnlicher Zeichen sowie der Benutzung eines Zeichens, das mit einer bekannten Marke identisch oder ihr ähnlich ist. Im Bereich des Urheberrechts wird differenziert zwischen unabhängigen Werken, Vervielfältigungen, Bearbeitungen und freien Benutzungen. Im Bereich des Patentrechts wird insbesondere die wortsinngemäße Patentverletzung von der äquivalenten und der mittelbaren Verletzung abgegrenzt.

Literatur

  1. Ströbele, P., & Hacker, F. (2015). Markengesetz. Köln: Carl Heymanns.Google Scholar

Copyright information

© Springer Fachmedien Wiesbaden 2016

Authors and Affiliations

  1. 1.FOM Hochschule für Oekonomie & ManagementHamburgDeutschland

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