Zusammenfassung
Ohne Vorüberlegungen zu der Frage, was Demokratie überhaupt ist, lässt sich das Thema Bürgerbeteiligung nicht angemessen diskutieren und reflektieren. Die Feststellung, dass „(a)ny book about political participation (…) is also a book about democracy“ (Parry et al. 1992, S. 3) ist nahezu ein Gemeinplatz. Umgekehrt stellt sich aber die Frage, in welchem Ausmaß und in welcher Art Beteiligung für eine Demokratie als notwendig und wichtig anzusehen ist. In diesem Kapitel geht es deshalb um zwei Fragen: Zunächst beschäftigen wir uns damit, welche Merkmale aus Sicht der Politikwissenschaft die Qualität einer Demokratie bestimmen, um vor diesem Hintergrund die Bedeutung von Bürgerbeteiligung neben anderen demokratierelevanten Merkmalen beurteilen zu können. Bei der zweiten Frage geht es um unterschiedliche normative Sichtweisen hinsichtlich der Quantität und Qualität von Bürgerbeteiligung, die Demokratien benötigen.
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Notes
- 1.
Eine ausführliche historische Entwicklungsgeschichte zur Demokratie findet sich bei Nolte 2012.
- 2.
Vgl. auch www.freedomhouse.org; zugegriffen am 28.01.2014.
- 3.
Vgl. http://www.freedomhouse.org/report/freedom-world-2012/methodology#.Uud78vu1K9I; zugegriffen am 28.01.2014.
- 4.
DI (Demokratisierungsindex) = P*W/100, wobei W = 100-Stimmanteil der stärksten Partei und P = Zahl der Wähler an der Gesamtbevölkerung*100.
- 5.
Vgl. z. B. Artikel 38 GG: „1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen. 2) Wahlberechtigt ist, wer das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat; wählbar ist, wer das Alter erreicht hat, mit dem die Volljährigkeit eintritt. 3) Das Nähere bestimmt ein Bundesgesetz.“
- 6.
Vgl. z. B. Artikel 3 GG: „1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. 2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin. 3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.“
- 7.
Die weitere Untergliederung der einzelnen Funktionen ist ausführlich dargestellt und beschrieben unter: www.democracybarometer.org/concept_de.html; zugegriffen am 28.01.2014.
- 8.
Vgl. http://www.bertelsmann-stiftung.de/cps/rde/xchg/SID-292E186A-8557B199/bst/hs.xsl/307.htm; zugegriffen am 28.01.2014.
- 9.
Vgl. http://www.bti-project.de/index/; zugegriffen am 28.01.2014. Ähnlich ist der Index der Weltbank zur Bestimmung der Qualität des Regierens (vgl. http://info.worldbank.org/governance/wgi/index.aspx#home; zugegriffen am 28.01.2014). Die Weltbank bindet die Vergabe von Krediten an Staaten an sechs Kriterien, die sie über das Konzept der „Good Governance“ operationalisiert, nämlich die Ziele Politische Mitsprache und Verantwortlichkeit („Voice and Accountability“), Politische Stabilität und die Abwesenheit von Gewalt („Political Stability and Absence of Violence“), Effektivität des Regierens („Government Effectiveness“), die Qualität staatlicher Regulierung („Regulatory Quality“), Rechtsstaatlichkeit („Rule of Law“) sowie die Kontrolle von Korruption („Control of Corruption“). Diese Merkmale werden mittels einer Reihe empirischer Indikatoren erhoben, standardisiert und zur Messung und Klassifikation der Qualität des Regierens in verschiedenen Staaten der Welt benutzt (vgl. Kraay et al. 2010; Kaufmann 2007, S. 339). Auch hier ist die politische Mitsprache ein wesentliches Qualitätsmerkmal.
Weiterführende Literatur
Bernhagen, Patrick (2009): Measuring Democracy and Democratization. In: Christian W. Haerpfer, Patrick Bernhagen, Ronald Inglehart und Christian Welzel (Hg.): Democratization. Oxford, New York: Oxford University Press, S. 24–40.
Bühlmann, Marc; Merkel, Wolfgang; Müller, Lisa; Giebler, Heiko; Weßels, Bernhard (2012): Demokratiebarometer: ein neues Instrument zur Messung von Demokratiequalität. In: Zeitschrift für Vergleichende Politikwissenschaft 6, S. 115–159.
Schmidt, Manfred G. (2010): Demokratietheorien. Eine Einführung. 5. Aufl. Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften.
Teorell, Jan (2006): Political participation and three theories of democracy: A research inventory and agenda. In: European Journal of Political Research 45, S. 787–810.
Warren, Mark E. (2002): What can democratic participation mean today? In: Political Theory 30, S. 677–701.
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Vetter, A., Remer-Bollow, U. (2017). Was sagt die Demokratietheorie zu Bürgerbeteiligung?. In: Bürger und Beteiligung in der Demokratie. Grundwissen Politik. Springer VS, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-658-13722-9_2
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