Formen der Souveränität

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Part of the essentials book series (ESSENT)

Zusammenfassung

Die Unterscheidung zwischen Subjekt und Träger der Souveränität geht auf den Weimarer Staatsrechtslehrer Hermann Heller (1891–1933) zurück . „Die Staatsgewalt muss dem Rechte nach die höchste und der Macht nach regelmässig die stärkste politische Gewalt auf ihrem Gebiete sein, sonst ist sie weder souverän noch Staatsgewalt“ . Der Staat selbst ist danach als oberster Normsetzer das Subjekt der Souveränität: „Die Ausdrücke Volks- oder Fürstensouveränität bezeichnen dagegen nicht das Subjekt, sondern den Träger der Souveränität in der Staatsorganisation“ . Heller geht es dabei nicht allein um rechtliche Normierungen, sondern um die politische Wirklichkeit, wenn er formuliert, dass der Begriff der Souveränität „die tatsächliche Fähigkeit einer Herrschaftseinheit“ bezeichnet, auf ihrem Gebiet „regelmäßig jeden ihre Existenz bedrohenden Willensakt zu brechen“ . „Nur kraft seiner Eigenschaft als höchste Entscheidungs- und Wirkungseinheit vermag er [der Staat] die Rechts- und Exekutionseinheit zu sichern […]“. Dabei herrsche das Volk mit Hilfe von Repräsentation und Mehrheitsprinzip „als Einheit über das Volk als Vielheit“. Nur so könne das Volk selbst zum Subjekt der Souveränität werden. Heller bezieht sich dabei ausdrücklich auf Rousseaus Konzept der volonté générale. Er plädiert jedoch letztlich für die Repräsentativregierung.

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© Springer Fachmedien Wiesbaden 2016

Authors and Affiliations

  1. 1.NetphenDeutschland

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