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AGB-Inhaltskontrolle?

  • Christopher HahnEmail author
Chapter
Part of the essentials book series (ESSENT)

Zusammenfassung

Sofern bei Einführung eines virtuellen Mitarbeiterbeteiligungsprogramms standardisierte Vertragsformulare für eine Vielzahl von Mitarbeitern oder sonstige Begünstigte vorgesehen sind, stellt sich die Frage, ob das VSP der sog. AGB-Inhaltskontrolle (§§ 307 ff. BGB) unterfällt. Soweit derartige Bestimmungen zum Nachteil des Begünstigten von gesetzlichen Regelungen abweichen und/oder den Vertragspartner unbillig benachteiligen, indem sie nur die Interessen des Unternehmens berücksichtigen, können sie einer sog. Inhaltskontrolle unterliegen, die dazu führen kann, dass die entsprechende(n) Klausel(n) als solche unwirksam ist/sind.

Copyright information

© Springer Fachmedien Wiesbaden 2016

Authors and Affiliations

  1. 1.trustberg LLP RechtsanwälteRechtsanwaltMünchenDeutschland

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