Ausbremsen gegen Aussitzen – Instrumente des Widerstands und ihre Wirkung

Zusammenfassung

Zentrales Mittel des Widerstands gegen ein Großprojekt sind die Einwendungen der Betroffenen innerhalb der formellen Beteiligungsverfahren. Auch hier spielen die Bürgerinitiativen eine zentrale Rolle. Sie informieren die Betroffenen über die Funktionsweise der Einwendungen und organisieren sogenannte Sammeleinwendungen, bei denen sie vorgefertigte Formulierungen bereitstellen. Auf diese Weise gehen die Einwendungen bei manchen Projekten in den sechsstelligen Bereich. Die Anzahl der Einwendungen lässt nicht auf deren Aussicht auf Erfolg schließen. Die Behörden brauchen aber Zeit um die Einwendungen zu bearbeiten. Zudem haben sie einen symbolischen Wert, der den Druck auf Projektträger, Behörden und auch die Politik erhöht.