Das Repräsentantenhaus in der Präsidentschaft Obamas: Triebfeder der politischen Polarisierung?

Zusammenfassung

Der Kern dessen, worauf der amerikanische Präsident in seiner Rede an die Nation im Juli 2011 hinwies, ist das Ergebnis einer Entwicklung der vergangenen zwei Jahrzehnte und zentral für das heutige Verständnis des Entscheidungsprozesses in den Vereinigten Staaten von Amerika. Die zunehmende Polarisierung der beiden großen amerikanischen Parteien bringt das auf Kompromiss fußende System der Checks and Balances an den Rand der Handlungsunfähigkeit. Der Zwischenwahlsieg der Republikaner 2010 und die damit einhergegangene Mehrheit im Repräsentantenhaus hatte ein Divided Government zur Folge, das zwar zumindest seit 1955 keine Besonderheit im amerikanischen Regierungssystem darstellt, jedoch für die Übersetzung der Polarisierung in den Gesetzgebungsprozess sorgte. Eine für den Großteil der Gesetzgebung notwendige Zusammenarbeit über die Parteigrenzen der Demokraten und Republikaner hinweg ist seitdem kaum mehr vorhanden.