Einleitung

Zusammenfassung

Der Druck, als erster mit Innovationen auf dem Markt zu sein, ist für manche Unternehmen so groß, dass sie nicht warten können, bis Patentanmeldungen geprüft und einsehbar sind. Dieses liegt u. a. daran, dass Patentschriften 18 Monate geheim bleiben und die Erteilung mehrere Jahre dauern kann. Gleichzeitig nehmen die Strafzahlungen bei Patentverletzungen immer größere Ausmaße an. Es vergeht kaum ein Monat, ohne dass Patentstreitverfahren in den Schlagzeilen stehen. Im andauernden Patentkrieg zwischen Apple und Samsung, der im Jahr 2012 mit 920 Mio. US-Dollar die bisherige Rekordsumme für Patentverletzungen einbrachte, musste Samsung im Mai 2014 Apple wieder 120 Mio. US-Dollar für die Verletzung von zwei Patenten zahlen (Handelsblatt 2014a, 2014b). Dabei sind Patentverletzungen kein neues Phänomen.