Elektronische Signaturen im E-Government als neues Geschäftsfeld

Zusammenfassung

Das Interesse der Kreditwirtschaft an elektronischen Signaturen ging über den Einsatz im Zahlungsverkehr in Form der HBCI-Verfahren weit hinaus. Zur selben Zeit kündigte die Bundesregierung an, mehrere bundesweit geltende Verwaltungsverfahren über das Internet zugänglich zu machen,

• die elektronische Steuererklärung (ELSTER),

• eine elektronische Gesundheitskarte und

• einen elektronischen Einkommensnachweis (Jobkarte/ELENA).

Zur Wahrung der gesetzlich vorgeschriebenen Schriftform wurde das Verwaltungsverfahrensgesetz geändert und die qualifizierte elektronische Signatur der handschriftlichen Unterschrift gleichgestellt. Viele Institute der Kreditwirtschaft sahen darin eine Chance für ein neues Geschäftsfeld in Form der Bereitstellung von Signaturkarten und Zertifizierungsdienstleistungen für diese Großverfahren. Die Bundesregierung ihrerseits sah in den Banken einen wichtigen Partner, um die qualifizierte Signatur kostengünstig in die Fläche zu bringen. Die Filialen könnten als Registrierungsstellen dienen, der Einsatz derselben Karte für E-Government und Online-Banking die Kosten senken und die Akzeptanz verbessern u. a. m.

Im vierten Kapitel

• schildern wir zunächst das Bremer Media@Komm-Projekt, in dem die Freie Hansestadt Bremen mit einer Förderung des damaligen Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie von 1999 bis 2002 eine Reihe von Verwaltungsdienstleistungen für Bürger und Unternehmen als Onlineangebot entwickeln und den Einsatz der qualifizierten elektronischen Signatur des Trust Centers der Deutschen Telekom Telesec auf der EC-Karte der Bremer Sparkasse erproben wollte,

• gehen dann auf der Basis der geführten Interviews mit den Verbandsvertretern auf deren Erwartungen an die drei genannten geplanten Großverfahren der damaligen Bundesregierung ein,

• beschreiben das zwischen Kreditinstituten, Ministerien und anderen verabredete Bündnis für Signaturen und die darin enthaltene Verpflichtung zur Standardisierung und wechselseitigen Anerkennung elektronischer Signaturen und

• berichten schließlich über die Enttäuschung der Kreditwirtschaft über das Nicht-Zustandekommen der angekündigten Projekte, eine Schuldzuweisung der Verbandsvertreter an die Ministerien und deren zurückweisende Entgegnung.