Zusammenfassung
In diesem Kapitel wird das Immissionsschutzrecht zunächst innerhalb des Umweltrechts abgegrenzt und die für das Immissionsschutzrecht relevantesten Rechtsvorschriften und die wichtigsten darin niedergelegten Anforderungen aus Unternehmenssicht bezogen auf den Klimaschutz aufgezeigt. Den Schwerpunkt bilden die beiden klimaschutzbezogenen Instrumente Emissionshandel und unterirdische Kohlendioxid-Verpressung. Abschließend werden auch klimaschutzbezogene Regelungen im Verkehrssektor thematisiert.
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Notes
- 1.
Während Kotulla (2014) den Begriff des Umweltschutzrechts nutzt, wird in der Literatur häufiger auch vom Umweltrecht gesprochen. In diesem Skript wird durchweg der Begriff des Umweltrechts benutzt.
- 2.
Drei Viertel der Todesfälle sind in China und Indien zu verzeichnen. In Deutschland starben 2013 über 47.000 Menschen wegen schlechter Luft, hauptsächlich durch Feinstäube in Großstädten (Alt (2014)).
- 3.
Bis zur Phase II fand der Emissionshandel auf nationaler Ebene statt. Dazu existierten Nationale Allokationspläne (NAP), die den Umfang der jährlichen Gesamtemissionsmenge eines Staates festlegten.
- 4.
Ein vollständig freier Handel der Zertifikate erfolgt erst etwa ab 2020. Bis dahin erfolgt teilweise bzw. branchenabhängig noch eine kostenlose Zuweisung.
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Sommer, P. (2015). Klimaschutz via Immissionsschutzrecht. In: Klimaschutzrecht im betrieblichen Fokus. essentials. Springer Gabler, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-658-07952-9_3
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