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Der Landtag Brandenburg – Abgeordnete, Struktur und Funktionen

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Politik und Regieren in Brandenburg

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Zusammenfassung

Kapitel 6 untersucht das Brandenburger Parlament. Im ersten Teil werden die Substrukturen des Landtages dargestellt, der zum einen Fraktionenparlament ist und zum anderen eine Mischung aus Rede- und Arbeitsparlament darstellt. Die darauf folgende parlamentssoziologische Analyse weist nach, dass die Abgeordneten die Verhaltensnormen und -weisen ausgebildet haben (v. a. Fraktionsdisziplin), die für parlamentarische Regierungssysteme typisch sind. Zudem entwickelte sich eine starke Tendenz bei den Abgeordneten, den „Beruf“ Politik zu professionalisieren. Abschließend wird untersucht, ob und inwieweit die Volksvertretung Brandenburgs ihre Aufgaben erfüllen konnte. Der Landtag Brandenburg hat sich insgesamt als konstitutives Element des landesparlamentarischen Regierungssystems herausgebildet. Spezifika, die es gibt, verdichten sich an keiner Stelle zu einem eigenständigen Entwicklungspfad.

Dieses Kapitel wurde verfasst von Werner Reutter.

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Notes

  1. 1.

    Lübker (1999, S. 40 f.) zitiert hier W. Klein, der über seine Erfahrungen in der SPD-Fraktion berichtet.

  2. 2.

    An der Befragung teilgenommen haben 71 Brandenburger Abgeordnete. Die genannten Prozentangaben fassen die Antwortalternativen „trifft voll und ganz zu“ sowie „trifft eher zu“ zusammen.

  3. 3.

    Die Darstellung beruht zum Teil auf einer Sonderauswertung des SFB 580/Parlamentarierbefragung der Universität Jena (Leitung: Prof. Dr. Heinrich Best) vom 3. Juli 2012.

  4. 4.

    Die methodische Frage, inwiefern solche Daten zuverlässig sind – sie beruhen auf Selbstangaben der Abgeordneten, die sich irren, Angaben falschen Punkten zuordnen oder sogar bewusst falsche Angaben machen können – wird nicht weiter erörtert (vgl. dazu Giegerich 1999, S. 110). Hinzu kommt bei den Angaben zu Brandenburg, dass lediglich sechs Abgeordnete die Fragen beantwortet haben.

  5. 5.

    Nach Rüdiger und Catenhusen (2012, S. 67 ff.) waren 48 der im 1. Landtag vertretenen Abgeordneten Mitglied in einer DDR-Parteiorganisation; in der 2. Wahlperiode waren es noch 22 von insgesamt 93 Mandatsträgern (jeweils mit Nachrückern).

  6. 6.

    Erhoben wurden die Daten durch eine Recherche in der Parlamentsdokumentation des Landtages Brandenburg. In die Suchmaske eingegeben wurde in das Feld „Dokumenttyp“ der Begriff: „Gesetzentwurf“ und in das Feld „Urheber“ alle Fraktionen (SPD, PDS-LL, Bündnis 90, FDP, CDU). Aus den 78 aufgelisteten Vorgängen wurden diejenigen ausgewählt, die Entwürfe von allen Fraktionen zum Gegenstand hatten.

  7. 7.

    In der 5. WP brachten alle im Landtag vertretenen Parteien gemeinsam drei Entwürfe ein.

  8. 8.

    Lübker und Schüttemeyer (2012, S. 206) konstatieren, dass die Regierungsmehrheit sogar die „Hälfte der Gesetzentwürfe der CDU-Fraktion mit unterstützte“, und in den „Statistischen Angaben zum Landtag Brandenburg“ sind fünf CDU-Entwürfe genannt, die vom Landtag angenommen wurden (LT BB, Drs. 1/3243 – Neudruck – , Anlage 2). Eine Recherche in der Parlamentsdokumentation hat jedoch ergeben, dass lediglich 3 von 15 Entwürfen der CDU-Fraktion die notwendige Mehrheit fanden. Zwei dieser von der CDU eingebrachten Entwürfe wurden jeweils in Verbindung mit einem Gesetzentwurf der Landesregierung in Ausschuss und Plenum behandelt. Dies hat dazu geführt, dass die Ausschussempfehlungen, die letztlich durch das Plenum angenommen wurden, die Entwürfe der CDU aufgenommen hat; Auskunft von Anja Wilde, Parlamentsdokumentation des Landtages Brandenburg, Email vom 18. Juni 2012.

  9. 9.

    Erhoben wurden die Daten durch eine Recherche in der Parlamentsdokumentation des Landtages Brandenburg. In die Suchmaske eingegeben wurde in das Feld „Dokumenttyp“ der Begriff: „Gesetzentwurf“. Aus den 265 aufgelisteten Nachweisen wurden diejenigen Vorgänge ausgewählt, bei denen Entwürfe von Abgeordneten namentlich eingebracht wurden.

  10. 10.

    Hinzu kommt bei der Verfassung noch die Zeit bis zum Referendum; in Kraft getreten ist die Verfassung schließlich zum 20. August 1992.

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Authors and Affiliations

  1. Institut für Politikwissenschaft, Universität Leipzig, Leipzig, Deutschland

    Astrid Lorenz & Werner Reutter

  2. Staatswissenschaftliche Fakultät, Universität Erfurt, Erfurt, Deutschland

    Andreas Anter

Authors
  1. Astrid Lorenz
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  2. Andreas Anter
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  3. Werner Reutter
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Lorenz, A., Anter, A., Reutter, W. (2016). Der Landtag Brandenburg – Abgeordnete, Struktur und Funktionen. In: Politik und Regieren in Brandenburg. Springer VS, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-658-07226-1_6

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