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Prämissen europäischer Mittelmeerpolitik vor dem Arabischen Frühling

  • Annette Jünemann
  • Julia Simon
Chapter
Part of the essentials book series (ESSENT)

Zusammenfassung

Historische „Überraschungen“ haben ein hohes Potential, politische Lernprozesse auszulösen. Nicht nur in den Ländern selbst, sondern auch außerhalb. Der Arabische Frühling ist für die EU eine solche historische Überraschung, weil er für nahezu alle mit der Region vertrauten Politiker, Wissenschaftler und Geheimdienstler gleichermaßen unerwartet kam. Völlig unvorbereitet stand die EU von einem Moment auf den anderen vor dem Scherbenhaufen ihrer verfehlten Regionalpolitik. Eine ebenso simple wie klare politische Lehre, die sich daraus ziehen ließe, könnte sein: Kollaboration mit Diktatoren zum Erhalt von Stabilität und Sicherheit zahlt sich nicht aus. Das wäre allerdings keine wirklich neue Erkenntnis, denn darauf basierte bereits ein regionalpolitischer Ansatz, den die EU Mitte der 1990er Jahre zur Gestaltung ihrer Beziehungen zum südlichen Mittelmeerraum entwickelt hatte. Zu dieser Zeit gründete die EU-Mittelmeerpolitik auf der Überzeugung, dass es im ureigenen Sicherheitsinteresse Europas sei, von Demokratien umgeben zu sein. Die externe Demokratieförderung wurde deshalb zu einem Kernelement des sogenannten Barcelona-Prozesses, der im November 1995 auf Initiative der EU zur Neugestaltung der interregionalen Beziehungen mit der südlichen Nachbarschaft aus der Taufe gehoben wurde. Der Name Barcelona-Prozess hat sich als Bezeichnung für die Euro-Mediterrane Partnerschaft (EMP) durchgesetzt. Grundlegende Dokumente der EMP sind die Erklärung von Barcelona (1995) sowie die Assoziierungs-Abkommen, die sukzessive mit den einzelnen Mittelmeerdrittländern abgeschlossen wurden.

Copyright information

© Springer Fachmedien Wiesbaden 2015

Authors and Affiliations

  1. 1.Institut für Internationale PolitikHelmut-Schmidt-Universität/Universität der Bundeswehr HamburgHamburgDeutschland

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