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Strukturierung der Projektentwicklung

  • A. Goepfert
Chapter

Zusammenfassung

Projektentwicklung als Teil einer Immobilientransaktion anzusehen, mag auf den ersten Blick befremdlich erscheinen. Wie jedoch eingangs gezeigt (s. hierzu Kap. 2), ist Projektentwicklung nicht ein eigenes Rechtsgebiet außerhalb des transaktionsbasierten Immobilienrechts, sondern vielmehr ein wesentlicher Teil von ihm. Folgt man nämlich dem von Schulte/Bone-Winkel zu Recht vertretenen dynamischen Ansatz zur Definition der Projektentwicklung, umfasst jede Immobilien-Projektentwicklung das „interdisziplinäre Management von planungs- und baubezogenen Wertschöpfungsprozessen im Lebenszyklus der Immobilie“. Hierzu gehören dann neben der Erarbeitung der Nutzungskonzeption, der Baurechtschaffung, der Kapitalbeschaffung, Vermietung und Projektmanagement vor allem Akquisition und Verwertung der Immobilie. Damit wird deutlich, dass am Anfang wie am Ende jeder Projektentwicklung die Transaktion steht und die Projektentwicklung selbst den Wertschöpfungsprozess umfasst auf dem Weg zwischen zwei Transaktionen, nämlich dem Kauf und der späteren Veräußerung.

Literatur

  1. 1.
    S. Schulte, K.-W./Bone-Winkel, S. in: Schulte, K.-W./Bone-Winkel, S., Handbuch Projektentwicklung, 3. Aufl., Köln 2008, „Grundlagen der Projektentwicklung aus immobilienwirtschaftlicher Sicht“, S. 29.Google Scholar
  2. 2.
    Vgl. hierzu die Regelungen in §§ 54–62 VwVfG.Google Scholar
  3. 3.
    Anstelle des Optionsvertrags käme auch ein unbedingtes Verkaufsangebot des Eigentümers an den Projektentwickler oder einen von ihm benannten Dritten in Betracht, das innerhalb einer bestimmten Frist angenommen werden muss; auch hier wird dann regelmäßig eine Entschädigung an den Eigentümer für seine Bindung zu zahlen sein (Bindungsentgelt).Google Scholar
  4. 4.
    Eine Ausnahme würde bestehen, wenn der Kaufvertrag insgesamt unter eine aufschiebende Bedingung gestellt würde, die keine reine Potestativbedingung ist, beispielsweise den Eintritt eines Dritten in den Vertrag; s. hierzu unter Beitrag 28 Abschnitt 5.3.Google Scholar
  5. 5.
    Vgl. BGHZ 68, 372; 74, 204; 74, 258; 139, 387; 146, 250 sowie Wagner in: Messerschmidt/Voit, Privates Baurecht, 2. Auflage 2012, 1. Teil, E. Bauträgervertrag; Kniffka in: ibr-online-Kommentar Bauvertragsrecht, 6. Aktualisierung 2013, Stand: 25.02.2013, Einführung vor § 631 BGB, Rn 73 ff.; Peters/Jacoby in: Staudinger, BGB, Neubearbeitung 2008, Vorbem. zu §§ 631 ff., Rn 151 f.Google Scholar
  6. 6.
    Koeble in: Kniffka/Koeble, Kompendium des Baurechts, 3. Auflage 2008, 11. Teil, Rn 139.Google Scholar
  7. 7.
    Quasi-dinglich ist diese Sicherheit, weil es sich bei der Vormerkung, die der Sicherung des schuldrechtlichen Anspruchs des Auftraggebers auf Eigentumsübertragung dient, zwar nicht um ein dingliches Recht handelt, mit deren Eintragung im Grundbuch jedoch gewisse dingliche Wirkungen erzeugt werden, vgl. § 883 Abs. 2 und 3 BGB.Google Scholar
  8. 8.
    durch deren Überlassung i. d. R. ein Freistellungsvertrag zwischen Erwerber und der den Bauträger finanzierenden Bank zu Stande kommt, vgl. Vogel, NZM 2009, 71 f.Google Scholar
  9. 9.
    Pause/Vogel, NZBau 2009, 10.Google Scholar
  10. 10.
    KG, ZIP 2003, 1881, 1883.Google Scholar
  11. 11.
    Wobei die angesprochene Sicherheit eine umfassende Bürgschaft meint, vgl. Marcks, MaBV, 8. Auflage 2009, § 7 Rn 1; da jedoch der BGH in NJW 2002, 2563 f. auch u. a. Ansprüche auf Ersatz von Aufwendungen für Mängelbeseitigung als von der Bürgschaft umfasst angesehen hat, ist der Weg über eine Bürgschaft nach § 7 MaBV deutlich unattraktiver geworden, vgl. Pause, BKR 2002, 769, 772: „Gewissermaßen auf kaltem Weg hat der BGH die Bürgschaft nach § 7 MaBV abgeschafft“.Google Scholar
  12. 12.
    Zur Darstellung und Kritik s. Boergen, NJW 2000, 251 f. m. w. N.Google Scholar
  13. 13.
    S. hierzu die Rechtsprechungsnachweise bei Beitrag 6 Fn 2–4.Google Scholar
  14. 14.
    S. Marcks, MaBV, 8. Auflage 2009, § 3 Rn 10 m. w. N.Google Scholar
  15. 15.
    Dies kann allerdings variieren, vgl. bspw. Art. 69 BayBO: vier Jahre.Google Scholar
  16. 16.
    S. Isenhöfer, B. in: Schulte, K.-W./Bone-Winkel, S., Handbuch Projektentwicklung, 3. Auflage, Köln 2008, „Strategisches Management von Projektentwicklung in Unternehmen“, S. 553, der von einem derartigen Projekt berichtet.Google Scholar
  17. 17.
    Zu den in den einzelnen Bundesländern derzeit gültigen Grunderwerbsteuersätzen siehe Beitrag 28 Abschn. 5.6.Google Scholar

Copyright information

© Springer Fachmedien Wiesbaden 2016

Authors and Affiliations

  1. 1.Noerr LLPDüsseldorfDeutschland

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