Zusammenfassung
Der Schweizer Sozialstaat wurde in den letzten Jahren zunehmend von einer (ver-)sorgenden in eine aktivierende Ausgestaltung überführt. Ein Beispiel hierfür sind die jüngsten Revisionen des Invalidenversicherungsgesetzes. Der Beitrag untersucht die Einführung einer verstärkten Betrugsbekämpfung in der Schweizer Invalidenversicherung, wozu unter anderem die Observation verdächtiger Bezügerinnen und Bezüger von Invalidenrenten gehört. Die politischen Debatten zur Betrugsbekämpfung prägten den Begriff „Scheininvalidität“, wobei Schmerzpatientinnen und -patienten primäres Ziel der Anschuldigungen waren. Für die Betroffenen sind die Folgen dieser Reformen gravierend: Die Kombination verstärkter Eingliederungsbemühungen mit der systematischen Betrugsbekämpfung schürt die Stigmatisierung von Personen, die keinen Platz im ersten Arbeitsmarkt finden. Diesen Menschen wird der Wille, einer Erwerbsarbeit nachzugehen, grundsätzlich abgesprochen. Die Entwicklungen führen darüber hinaus zu einer Abnahme der Solidarität in der Gesellschaft. Die Missbrauchsdebatten lassen solidarisches Handeln zunehmend als unmöglich erscheinen, da ein solches durch betrügerische Aktivitäten fortlaufend unterminiert werde.
This is a preview of subscription content, log in via an institution to check access.
Access this chapter
Tax calculation will be finalised at checkout
Purchases are for personal use only
Notes
- 1.
Diese Zweiteilung in erwerbsunabhängige Sozialhilfe und erwerbsabhängige Sozialversicherungen erklärt sich durch institutionelle Pfadabhängigkeiten (vgl. North 1990). Die historische Aufspaltung in das Armenwesen einerseits und private Versicherungen andererseits war Grundlage für die unterschiedliche Funktionslogik.
- 2.
Der Altersquotient ist definiert als Anzahl Personen, die älter als 64 Jahre sind, geteilt durch die Anzahl 20- bis 64-Jähriger.
- 3.
Dieser Text stellt übersichtsartig dar, wie es zur Bekämpfung ungerechtfertigter Rentenansprüche kam und zeigt analytisch auf, welche Auswirkungen die betroffenen Personen dadurch erfahren. Eine systematische Analyse zur Berichterstattung der Printmedien zum Abstimmungskampf über die 5. IV-Revision und der damit verbundenen Einführung der Betrugsbekämpfung findet sich bei Jan Weisser (2008).
- 4.
In der Invalidenversicherung ist nicht von Arbeitsmarktfähigkeit sondern von Arbeitsfähigkeit sowie Arbeitsunfähigkeit die Rede. Je nach Grad der Arbeitsunfähigkeit besteht Anspruch auf eine Viertelsrente, eine halbe Rente, eine Dreiviertelsrente oder eine ganze Rente.
- 5.
Jüngstes Beispiel hierfür ist der Einsatz sogenannter Hirnscans im Kanton Luzern zur Überprüfung von psychiatrischen oder neurologischen Erkrankungen (Reye 2014). Dabei werden beispielsweise ergebniskorrelierte Potenziale gemessen und mit den Werten von gesunden Personen verglichen, wodurch Funktionseinbußen im Gehirn festgestellt werden können (Niederer 2014).
- 6.
Die Schwierigkeiten dieser Abklärungen werden auch selbstkritisch in der Schweizerischen Ärztezeitung thematisiert (vgl. Conne 2003).
- 7.
Mit Bill Clinton, Gerhard Schröder und Tony Blair gab es in den 1990er Jahren prominente Vorbilder für eine Politik der Aktivierung mit „Fördern und Fordern“ als zentralem Credo (vgl. Lessenich 2003, S. 215).
- 8.
Die Thurgauer Gemeinde Arbon gab im Jahr 2013 eine Studie in Auftrag, da die Kosten der Sozialhilfe stark angestiegen waren. Die Evaluation zeigte, dass nicht etwa eine laxe Praxis des für die Sozialhilfe verantwortlichen Personals Grund für den Ausgabenanstieg war, sondern die Revisionen und verschärften Regeln der Arbeitslosen- und Invalidenversicherung (Eichenberger 2013). Die Sozialhilfe ist dabei aus strukturellen Gründen immer das schwächste Glied in der Kette (vgl. Knöpfel 2005).
- 9.
Die politisch breit abgestützte Eingliederungsfunktion war in der Invalidenversicherung aus verschiedenen Gründen schon von Anfang an institutionell eingebettet (vgl. Germann 2008). Insbesondere seit der 5. IV-Revision haben die Eingliederungsbemühungen aber nochmals eine neue Dynamik entwickelt.
- 10.
Vergleichsländer in der Studie von Loos et al. (2009) waren Schweden, Deutschland, Österreich, Niederlande und Norwegen. Beobachtet wurde die Entwicklung im Zeitraum von 1990-2007.
- 11.
Motion eingereicht von der Schweizerischen Volkspartei am 20. Juni 2003.
- 12.
Eine Factiva-Datenbankrecherche stützt diese Aussage, wobei die Verwendung des Begriffs Scheininvalidität im Jahr 2003 (Erstnennung) und im Jahr 2007 (Abstimmungskampf zur 5. IV-Revision) am intensivsten war.
- 13.
Ähnliche Debatten gab es auch in anderen europäischen Ländern; allerdings mit anderen Begrifflichkeiten. So sprach man in Deutschland beispielsweise vom „Selbstbedienungsladen für Arbeitsscheue“ und von „Sozialschmarotzern“ (vgl. Butterwegge 2014).
- 14.
Im Gegensatz zu dieser Sichtweise wurden in Experteninterviews einer vom Bundesamt für Sozialversicherungen in Auftrag gegebenen Studie die veränderten Bedingungen am Schweizer Arbeitsmarkt als Hauptursache für die steigenden psychischen Erkrankungen genannt (Ott et al. 2008, S. 111). Ebenso identifizieren G. Günter Voß und Cornelia Weiss (2013) Burnout und Depressionen als typische Erkrankung des Arbeitskraftunternehmers bzw. als Folge der verstärkten Subjektivierung von Arbeit und Gesellschaft.
- 15.
Ein ähnlicher Prozess von der Medienskandalisierung spektakulärer Einzelfälle bis hin zur Reaktion der politischen Akteure ging beim Sozialhilfemissbrauch vor sich (vgl. Bonfadelli 2013).
- 16.
FDP und CVP haben den Terminus der „Scheininvalidität“ in ihren Kampagnen nicht übernommen, die SVP allerdings in ihren Anliegen unterstützt.
- 17.
Das Bundesgericht führte in einem Entscheid am 11. November 2011 aus, wie dieses öffentliche Interesse im Falle einer Observation einzuschätzen ist: „Das öffentliche Interesse an der Einschränkung des Schutzes der Privatsphäre liegt darin, nur geschuldete Leistungen zu erbringen, um die Gemeinschaft der Versicherten nicht zu schädigen“ ( BGE 129 V 323 E. 3.3.3 S. 325).
- 18.
Vgl. das in Fusszeile 8 genannte Beispiel aus der Thurgauer Gemeinde Arbon.
- 19.
Durch die verstärkte Kontrolle besteht allerdings die Möglichkeit einer self-fulfilling prophecy (vgl. Merton 1968). Da die Ausländerinnen und Ausländer vermehrt kontrolliert werden, ist ceteris paribus der Ausländeranteil unter den IV-BetrügerInnen höher als der Ausländeranteil in der Gesamtbevölkerung.
Literatur
Baer, N., Frick, U., & Fasel, T. (2009). Dossieranalyse der Invalidisierung aus psychischen Gründen. Typologisierung der Personen, ihrer Erkrankungen, Belastungen und Berentungsverläufe. Bern: Bundesamt für Sozialversicherungen.
BFS. (2013). Indikatoren der Bevölkerungsstruktur, am Ende des Jahres. http://www.bfs.admin.ch/bfs/portal/de/index/themen/01/02/blank/key/alter/gesamt.Document.67133.xls Zugegriffen: 13. Juni 2014.
BFS. (2014). Brutto- und standardisierte Erwerbsquoten nach Geschlecht, Nationalität. http://www.bfs.admin.ch/bfs/portal/de/index/themen/03/02/blank/data/03.html Zugegriffen: 13. Juni 2014.
Bolliger, C., & Fritschi, T. (2013). Eingliederung vor Rente: Die 5. IV-Revision wirkt und hat noch Potenzial. Soziale Sicherheit CHSS, (2), 88–92.
Bonfadelli, H. (2013). Sozialmissbrauch in den Medien: Realität oder Medienhype? Soziale Sicherheit CHSS, (2), 84–85.
BSV. (2010). Synthesebericht des Forschungsprogramms zur Invalidenversicherung FoP-IV 2006–2009. Bern: Bundesamt für Sozialversicherungen.
BSV. (2012). Betrugsbekämpfung in der Invalidenversicherung. Bern: Bundesamt für Sozialversicherungen.
BSV. (2013a). Erfolgreiche Bekämpfung des Versicherungsmissbrauchs in der IV. Bern: Bundesamt für Sozialversicherungen.
BSV. (2013b). IV-Statistik 2012. Bern: Bundesamt für Sozialversicherungen.
BSV. (2014). IV-Statistik 2013. Bern: Bundesamt für Sozialversicherungen.
Butterwegge, C. (2014). Krise und Zukunft des Sozialstaats (5., aktualisierte Aufl.). Wiesbaden: Springer-VS.
Caduff, P., & Budowski, M. (2012). „Scheininvalide“? Zum Problem der Grenzziehung zwischen legitimen und „illegitimen“ Krankheitsbildern. In M. Budowski, M. Nollert, & C. Young (Hrsg.), Delinquenz und Bestrafung. Diskurse, Institutionen und Strukturen (S. 62–82). Zürich: Seismo Verlag.
Caduff, R. (2007). Schweizer Sozialhilfe auf dem Prüfstand. Eine kritische Analyse aus sozialethischer Perspektive. Zürich: Rüegger.
Canonica, A. (2012). Missbrauch und Reform. Dimensionen und Funktionen der Missbrauchsdebatten in der schweizerischen Invalidenversicherung aus historischer Perspektive. Schweizerische Zeitschrift für Soziale Arbeit, 13(2), 24–37.
Castel, R. (2008). Die Metamorphosen der sozialen Frage. Eine Chronik der Lohnarbeit (2. Aufl.). Konstanz: UVK Verlagsgesellschaft.
Conne, R. (2003). Arbeitsfähigkeit und Invalidenversicherung. Schweizerische Ärztezeitung, 84(45), 2361–2363.
Degen, B. (2006). Entstehung und Entwicklung des schweizerischen Sozialstaats. Studien und Quellen. Zeitschrift des Schweizerischen Bundesarchivs, 31, 17–48.
Eichenberger, M. (2013, Okt 28). Kosten sind wenig beeinflussbar, St. Galler Tagblatt Online. http://www.tagblatt.ch/ostschweiz/thurgau/arbon/tb-ar/Kosten-sind-wenig-beeinflussbar;art120104,3620487. Zugegriffen: 26. Jan. 2015.
Foucault, M. (2010 [1976]). Überwachen und Strafen. Die Geburt des Gefängnisses (14. Aufl.). Frankfurt a. M.: Suhrkamp.
Galuske, M. (2004). Der aktivierende Sozialstaat – Konsequenzen für die Soziale Arbeit. Studientexte aus der Evangelischen Hochschule für Soziale Arbeit Dresden (FH), (4). http://www.ehs-dresden.de/fileadmin/hochschule/Veroeffentlichungen/Studientexte/Studientext_2004-04_Galuske.pdf. Zugegriffen: 03. Juni. 2015.
Germann, U. (2008). „Eingliederung vor Rente“ Behindertenpolitische Weichenstellung und Einführung der schweizerischen Invalidenversicherung. Schweizerische Zeitschrift für Geschichte, 58(2), 178–197.
Guggisberg, J., Egger, T., & Künzi, K. (2008). Evaluation der Arbeitsvermittlung in der Invalidenversicherung. Bern: Bundesamt für Sozialversicherungen.
Gut, P., Köppel, R., & Kunz, A. (2008, Juni 5). Identitätskrise ist übertrieben, Interview mit Christoph Blocher, Die Weltwoche. http://www.weltwoche.ch/ausgaben/2008-23/artikel-2008-23-identitaetskrise.html, Zugegriffen: 26. Jan. 2015.
Haubl, R., Hausinger, B., & Voß, G. G. (Hrsg.). (2013). Riskante Arbeitswelten. Zu den Auswirkungen moderner Beschäftigungsverhältnisse auf die psychische Gesundheit und die Arbeitsqualität. Frankfurt a. M.: Campus.
Honegger, C., & Rychner, M. (Hrsg.). (1998). Das Ende der Gemütlichkeit. Strukturelles Unglück und mentales Leid in der Schweiz. Zürich: Limmat.
Jann, B., & Diekmann, A. (2008). Erosion der Normalarbeit. Ein Analyse der strukturellen Veränderung auf den Arbeitsmärkten in der Schweiz und in Deutschland Erwerbsarbeit, Einkommen und Geschlecht (S. 15–37). Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften.
Kirchner, J. (2011). Menschen mit chronischen Schmerzen. Möglichkeiten und Grenzen der Arbeitsintegration. Glarus: Rüegger Verlag.
Knöpfel, C. (2005). Sozialhilfe zwischen Arbeitslosen- und Invalidenversicherung. In R. Schiavi & A. Schwank (Hrsg.), Invalidenversicherung und Behinderte unter Druck. Analysen, Diskussionen und Strategien für die Zukunft (S. 53–69). Zürich: edition 8.
Kocher, R., & Leuenberger, R. (2009). Betrugsbekämpfung in der Invalidenversicherung – eine Standortbestimmung. Soziale Sicherheit CHSS, (3), 168–171.
Kutzner, S. (2009). Kann Sozialhilfe aktivieren? Über die Grenzen eines neuen sozialstaatlichen Paradigmas. Sozial Aktuell, 41 (6), 16–18.
Lessenich, S. (2003). Der Arme in der Aktivgesellschaft – zum sozialen Sinn des „Förderns und Forderns“. WSI Mitteilungen, 4, 214–220.
Lessenich, S. (2008). Die Neuerfindung des Sozialen. Der Sozialstaat im flexiblen Kapitalismus. Bielefeld: transcript.
Lessenich, S. (2009). Mobilität und Kontrolle. Zur Dialektik der Aktivgesellschaft. In K. Dörre, S. Lessenich, & H. Rosa (Hrsg.), Soziologie – Kapitalismus – Kritik (S. 126–179). Frankfurt a. M.: Suhrkamp.
Leuenberger, R. (2013). Missbrauchsbekämpfung als Aufgabe der IV. Soziale Sicherheit CHSS, (2), 65–67.
Link, J. (2012). Subjektivitäten als (inter)diskursive Ereignisse. Mit einem historischen Beispiel (der Kollektivsymbolik von Maschine vs. Organismus) als Symptom diskursiver Positionen. In R. Keller, W. Schneider, & W. Viehöver (Hrsg.), Diskurs – Macht – Subjekt. Theorie und Empirie von Subjektivierung (S. 52–68). Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften.
Loos, S., Schliwen, A. & Albrecht, M. (2009). Vorzeitiger Rückzug aus der Erwerbstätigkeit aufgrund von Invalidität im Vergleich zu alternativen Austrittsoptionen. Die Schweiz im internationalen Vergleich. Bern: Bundesamt für Sozialversicherungen.
Merton, R. K. (1968). Social theory and social structure. New York: Free Press.
Nadai, E. (2007). Die Vertreibung aus der Hängematte: Sozialhilfe im aktivierenden Staat Jahrbuch Denknetz 2007. Zur politischen Ökonomie der Schweiz. Eine Annäherung (S. 10–19). Zürich: edition 8.
Nadai, E. (2009). Das Problem der Bodensatzrosinen. Interinstitutionelle Kooperation und die forcierte Inklusion von Erwerbslosen. Sozialer Sinn, 10(1), 55–71.
Niederer, A. (2014, Jan. 18). Zusätzliches Puzzleteil für die IV, Neue Zürcher Zeitung Online. http://www.nzz.ch/aktuell/schweiz/ein-zusaetzliches-puzzleteil-fuer-die-iv-1.18223938. Zugegriffen: 03. Juni. 2015.
North, D. C. (1990). Institutions, institutional change, and economic performance. Cambridge: Cambridge University Press.
Opielka, M. (2007). Die Gemeinschaft der Schweiz – Wie Sozialpolitik den Nationalstaat sinnvoll erhält. In T. S. Eberle & K. Imhof (Hrsg.), Sonderfall Schweiz (S. 188–209). Zürich: Seismo Verlag.
Ott, W., Bade, S., & Wapf, B. (2008). Nicht zielkonforme Leistungen in der Invalidenversicherung: Bedeutung und Grössenordnung. Bern: Bundesamt für Sozialversicherungen.
Reye, B. (2014, Jan. 7). „Ein Hirnscanner ist kein Lügendetektor“. Interview mit Erich Seifritz, TagesAnzeiger Online. http://www.tagesanzeiger.ch/wissen/medizin-und-psychologie/Ein-Hirnscanner-ist-kein-Luegendetektor/story/18048313. Zugegriffen: 26. Jan. 2015.
Rosenstein, E. (2012). L’activitation et ses abus de langage: le cas de l’assurance-invalidité. Schweizerische Zeitschrift für Soziale Arbeit, 13(2), 38–50.
Schallberger, P., & Wyer, B. (2010). Praxis der Aktivierung. Eine Untersuchung von Programmen zur vorübergehenden Beschäftigung. Konstanz: UVK Verlagsgesellschaft.
Sennett, R. (2006). The culture of the new capitalism. New Haven: Yale University Press.
Städler, I., & Schilling, C. (2003, Juni 13). „Couchepin hat einen Pfusch präsentiert“. Interview mit Christoph Blocher, Tages Anzeiger.
Studer, B. (1998). Soziale Sicherheit für alle? Das Projekt Sozialstaat. In B. Studer (Hrsg.), Etappen des Bundesstaates. Staats- und Nationsbildung der Schweiz, 1948–1998 (S. 159–186). Zürich: Chronos Verlag.
Vogel, B. (2009). Wohlfahrtsstaatliche Daseinsvorsorge und soziale Ungleichheit. In C. Neu (Hrsg.), Daseinsvorsorge. Eine gesellschaftswissenschaftliche Annäherung (S. 69–79). Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften.
Voß, G. G., & Weiss, C. (2013). Burnout und Depression – Leiterkrankungen des subjektivierten Kapitalismus oder: Woran leidet der Arbeitskraftunternehmer? In S. Neckel & G. Wagner (Hrsg.), Leistung und Erschöpfung. Burnout in der Wettbewerbsgesellschaft. Berlin: Suhrkamp.
Wacquant, L. (2005). Zur Militarisierung städtischer Marginalität. Lehrstücke aus Brasilien. Das Argument, 47(5/6), 131–147.
Weisser, J. (2005). „Scheininvalidität“ oder Immanuel Kant als Sittenwächter. Schweizerische Zeitschrift für Heilpädagogik, 11(5), 25–32.
Weisser, J. (2008). Wo liegt der Balkan? Missachtung im Sozialstaat. Der Abstimmungskampf um die 5. IV-Revision vom 17. Juni 2007. In E. O. Graf & F. Grob (Hrsg.), Arbeit und Behinderung. Schwierigkeiten in und an der Arbeitsgesellschaft (S. 99–145). Bern: Edition Soziothek.
Wyss, K. (2007). Workfare. Sozialstaatliche Repression im Dienst des globalisierten Kapitalismus (4. Aufl.). Zürich: edition 8.
Author information
Authors and Affiliations
Corresponding author
Editor information
Editors and Affiliations
Rights and permissions
Copyright information
© 2016 Springer Fachmedien Wiesbaden
About this chapter
Cite this chapter
Hassler, B. (2016). Arbeitsmarktfähigkeit unter Beobachtung. „Scheininvalidität“ in der Schweiz. In: Aschauer, W., Donat, E., Hofmann, J. (eds) Solidaritätsbrüche in Europa. Europa – Politik – Gesellschaft. Springer VS, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-658-06405-1_8
Download citation
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-06405-1_8
Published:
Publisher Name: Springer VS, Wiesbaden
Print ISBN: 978-3-658-06404-4
Online ISBN: 978-3-658-06405-1
eBook Packages: Social Science and Law (German Language)