Strukturelle Rahmenbedingungen gebietskörperschaftlichen Handelns: die zentralistische Finanz- und Aufgabenkontrolle

Zusammenfassung

Um über die Implementierungsbedingungen einer politischen Dezentralisierung am Fallbeispiel Japans Aussagen treffen zu können, müssen zunächst die länderspezifischen Determinanten vor dem Hintergrund der eigenen Geschichte und dem spezifischen institutionellen, politischen und ökonomischem Kontext erfasst werden. Der Umfang der übertragenen Aufgaben, die gebietskörperschaftliche Finanzautonomie, verfassungsrechtliche Kompetenzen der nationalen und subnationalen Ebenen sowie das politische Akteurfeld vor der Dezentralisierung können deren Auswirkungen beeinflussen. Eine Bewertung der Implementation setzt Wissen über die strukturellen Rahmenbedingungen vor der Devolution voraus. Vor der eigentlichen Untersuchung beleuchtet deshalb dieses Kapitel zunächst die historischen, rechtlichen und politischen institutionellen Rahmenbedingungen der Devolution in Japan.