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Weiterbildung im kollektiven Arbeitsrecht

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Einführung in das Recht der Weiterbildung

Zusammenfassung

Das Feld der betrieblichen Weiterbildungsaktivitäten fällt formal unter die Gesetzgebungskompetenz des Bundes. Im Rahmen des kollektiven Arbeitsrechts greift der Bund aber nur indirekt in das betriebliche Weiterbildungsgeschehen ein, indem er die unmittelbare Gestaltung und Steuerung den Sozialpartnern (Gewerkschaften und Arbeitgebern) überträgt bzw. überlässt. Im Rahmen des Betriebsverfassungsgesetzes erhalten die Betriebsräte als Arbeitnehmervertreter auch in der Weiterbildung Mitbestimmungsrechte, um die Bildungsinteressen der Beschäftigten gegenüber dem Arbeitgeber zu vertreten. Darüber hinaus sind die Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertreter dazu berechtigt, auf tariflicher und betrieblicher Ebene Verträge abzuschließen, in denen unter anderem auch die Weiterbildung Verhandlungsgegenstand sein kann. Hiervon wurde sowohl auf tariflicher als auch betrieblicher Ebene in der Vergangenheit Gebrauch gemacht, wobei die Reichweite und Effekte dieser vertraglichen Vereinbarungen zur (betrieblichen) Weiterbildung kritisch gesehen werden.

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Notes

  1. 1.

    Unter Opportunitätskosten fallen in Bezug auf die Berufsbildung alle indirekten Kosten, die nicht direkt durch die Weiterbildungsmaßnahme (Seminargebühren, Hotelkosten) verursacht werden. Hierzu zählen besonders die durch Abwesenheit während der Bildungsmaßnahme entstehenden Fehlzeiten (vgl. Dobischat und Seifert 2005, S. 267 ff.).

  2. 2.

    Der folgende Exkurs über die Weiterbildungsregelungen und -ansprüche im Kontext des Kündigungsschutzes ist juristisch dem individuellen Arbeitsrecht zu zuordnen.

  3. 3.

    Mit der Dauer des Beschäftigungsverhältnisses steigt die einzuhaltende Kündigungsfrist. Diese Staffelung ist in § 621 f. BGB festgelegt.

  4. 4.

    Absicherungs- oder Rationalisierungsschutzabkommen wurden und werden zum Schutz der Arbeitnehmer vor Rationalisierungsmaßnahmen, die häufig mit Personalabbau einhergehen, vereinbart, um Kündigungen durch Versetzungen und Umschulungen zu verhindern und bei unvermeidbaren Kündigungen den Arbeitgeber zur Zahlung von Abfindungen zu verpflichten.

  5. 5.

    Entgeltrahmenabkommen: Bezahlung wird enger an die Leistung und die Qualifikation des Mitarbeiters gebunden. Lohn- und Gehaltsgruppen werden zu einheitlichen Entgeltgruppen verschmolzen.

  6. 6.

    siehe zu diesem Ansatz „Qualifizieren statt entlassen“ Bosch 1990.

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Literaturempfehlungen zum Wiederholen und Vertiefen

Literaturempfehlungen zum Wiederholen und Vertiefen

Zum Thema betriebliche Weiterbildung/Personalentwicklung:

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Zum Thema „Weiterbildung im Betriebsverfassungsgesetz“

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  • Heidemann, Winfried (2011): Betriebliche Weiterbildung: Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen. In: Krug, Peter/Nuissl, Ekkehard (Hrsg.): Praxishandbuch WeiterbildungsRecht. Köln.

Zum Thema „Weiterbildung in Betriebsvereinbarungen“

  • Heidemann, Winfried (2011a): Betriebliche Weiterbildung: Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen. In: Krug, Peter/Nuissl, Ekkehard (Hrsg.): Praxishandbuch WeiterbildungsRecht. Köln.

  • Heidemann, Winfried (2011): Betriebliche Weiterbildung: Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen. In: Krug, Peter/Nuissl, Ekkehard (Hrsg.): Praxishandbuch WeiterbildungsRecht. Köln.

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Dobischat, R., Fischell, M., Rosendahl, A. (2015). Weiterbildung im kollektiven Arbeitsrecht. In: Einführung in das Recht der Weiterbildung. Springer VS, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-658-06153-1_6

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