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Weiterbildung im öffentlichen Recht

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Einführung in das Recht der Weiterbildung

Zusammenfassung

Zum öffentlichen Recht werden die Gesetze und Regelungen gezählt, in denen das Verhältnis zwischen Staat und den privatrechtlichen Subjekten sowie die Ordnung und Funktion der staatlichen Einrichtungen und Organe selbst geregelt wird. Im Bereich des öffentlichen Rechts greift der Staat an unterschiedlichen Stellen gestaltend und ordnend mittels Gesetzen in die Weiterbildung ein, wodurch eine Pluralität und auch Parallelität an Regelungen, bedingt durch die unterschiedlichen Zuständigkeiten zwischen Ländern und Bund sowie zwischen den fachlichen Ressorts besteht. Konkret werden in diesem Kapitel die Erwachsenenbildung-/Weiterbildungsgesetze und Bildungsfreistellungsgesetze der Länder behandelt sowie im weiteren Verlauf gesetzliche Regelungen zur wissenschaftlichen Weiterbildung in der Hochschulgesetzgebung, der Ordnung der Weiterbildung durch das Berufsbildungsgesetz (BBiG) und der finanziellen Förderung durch das Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (AFBG) thematisiert werden. Komplettiert wird der öffentliche Rechtsbereich mit dem Fernunterrichtsschutzgesetz (Fern-USG) sowie dem Weiterbildungsrecht und der Weiterbildungspflicht nach dem Aufenthaltsgesetz (AufenthG).

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Notes

  1. 1.

    Arbeitnehmerähnliche Personen sind Beschäftigte, die wirtschaftlich vom Arbeitgeber abhängig, allerdings nicht in die Unternehmensorganisation eingebunden und persönlich unabhängig sind, und nicht der direkten Weisung z. B. bei der Arbeitszeitgestaltung durch den Arbeitgeber unterliegen.

  2. 2.

    Die berufliche Umschulung und Fortbildung in Handwerksberufen wird in der Handwerksordnung (HWO) geregelt. Da die Vorgaben identisch sind, wird im Folgenden ausschließlich und explizit das BBiG behandelt. In der HWO werden die Vorgaben zur beruflichen Fortbildung und Umschulung im Handwerk unter §§ 42–42 j HWO zusammengestellt.

  3. 3.

    In den Jahren zwischen 1960 und 1974 lag die Arbeitslosenquote bei durchschnittlich 1,1 % (vgl. Lampert 1989, S. 177).

  4. 4.

    Verwaltungsgericht Düsseldorf, Urteil 11 K 5196/04 vom 4.8.2005.

  5. 5.

    Das Beispiel stammt aus der Broschüre des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) (2012): „Meister-BAföG“ – Das neue Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (AFBG). Gesetz und Beispiele. S. 21 f.

  6. 6.

    Aktuellere Daten über die Teilnahmezahlen am Fernunterricht sind nicht ausgewiesen.

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Literaturempfehlungen zum Wiederholen und Vertiefen

Literaturempfehlungen zum Wiederholen und Vertiefen

Zum Thema „Recht der Weiterbildung auf Länderebene“

  • Kuhlenkamp, Detlef (2003): Von der Strukturierung zur Marginalisierung. Zur Entwicklung der Weiterbildungsgesetze der Länder. In: Hessische Blätter für Volksbildung, H. 2, S. 127–138.

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Zum Thema „Wissenschaftliche Weiterbildung in der Hochschulgesetzgebung“

  • Bade-Becker, Ursula/Graeßner, (2010: Wissenschaftliche Weiterbildung. In: Krug, Peter/Nuissl, Ekkehard (Hrsg.): Praxishandbuch WeiterbildungsRecht. Köln.

Zum Thema „Weiterbildungsförderung durch das Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (AFBG)“

  • Dobischat, Rolf (2006): [Art.] Arbeitsförderungsgesetz (AFG)/Sozialgesetzbuch III (SGB III)/Hartz-Gesetze. In: Kaiser, Franz-Josef/Pätzold, Günter (Hrsg.): Wörterbuch Berufs- und Wirtschaftspädagogik. 2. Auflage. Bad Heilbrunn. S. 18–22.

  • Kapitel 5.2.4: Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (AFBG). In: Fischell, Marcel 2013: Die Architektur Lebenslangen Lernens unter weiterbildungsrechtlicher Regulation. Baltmannsweiler. S. 220–225.

Zum Thema „Fernunterrichtsschutzgesetz“

  • Faber, Klaus (1989): Das Fernunterrichtsschutzgesetz vom 24. August 1976. In: Recht der Jugend und des Bildungswesens, H. 2, S. 178–188.

  • Vennemann, Michael (2003): Der Staat als Verbraucherschützer. In: GdWZ: Grundlagen der Weiterbildung, H. 4, S. 170–173.

Zum Thema „Berufsbildungsgesetz“

  • Kapitel 5.3.2: Berufsbildungsgesetz (BBIG) – Ordnungslücke in der beruflichen Weiterbildung. In: Fischell, Marcel 2013: Die Architektur Lebenslangen Lernens unter weiterbildungsrechtlicher Regulation. Baltmannsweiler. S. 235–245.

Zum Thema „Weiterbildungsrecht und -pflicht nach dem Aufenthaltsgesetz (AufenthG) „

  • Köller, Edgar (2005): Fehlstart eines Abenteuers. Träger mit Integrationskursen nach Zuwanderungsgesetz unzufrieden. In: DIE-Zeitschrift für Erwachsenenbildung. H. 3, S. 38–40.

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Dobischat, R., Fischell, M., Rosendahl, A. (2015). Weiterbildung im öffentlichen Recht. In: Einführung in das Recht der Weiterbildung. Springer VS, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-658-06153-1_4

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