Fernsehen, Demokratie und Verfassungsgerichtsbarkeit

Zusammenfassung

In der Geschichte des deutschen Fernsehens erhält das Bundesverfassungsgericht häufig nur eine Nebenrolle. Dabei wird jedoch übersehen, dass unser Fernsehen ohne das Bundesverfassungsgericht heute vermutlich ganz anders aussähe. Denn das Fernsehen ist konstitutiver Bestandteil unserer Rundfunkordnung, die in erheblichem Maße durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts geprägt wurde. Möglich wurde dieser Einfluss des Bundesverfassungsgerichts nicht zuletzt deshalb, weil es an eindeutigen Formulierungen im Grundgesetz zum Fernsehen mangelt. Die in diesen Konflikten zu klärenden Fragen bezogen sich im Hinblick auf die Rundfunkordnung vor allem auf fünf Aspekte: den Charakter des Grundrechts auf freie Berichterstattung, die föderale Regelung der Gesetzgebungskompetenz zwischen Bund und Ländern, die Staatsfreiheit, das duale Rundfunksystem und die Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Anstalten.