Frankreichs steiniger Weg zur Haushaltskonsolidierung

Zusammenfassung

Seit Anfang der 1980er Jahre hat sich das Gewicht der französischen Staatsschuld im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt mehr als vervierfacht – von 21 % im Jahre 1980 auf 94 % in 2013 (s. Schaubild 1). Insbesondere seit den 1990er Jahren und erneut seit der Finanzmarktkrise von 2008 hat sich der Gesamtschuldenstand des Landes in dynamischer Weise erhöht – mit weiter steigender Tendenz. Damit verengen sich die haushaltspolitischen Spielräume französischer Regierungen und die Verwundbarkeit öffentlicher Haushalte im Falle zukünftiger Zinssteigerungen auf die Staatschuld. Regierungen unterschiedlicher Couleur verlagerten Anpassungslasten in die Zukunft und bürdeten sie in Form einer intergenerationellen Umverteilung den nachwachsenden Generationen auf. Schon vor der Finanzmarktkrise hatte eine Expertenkommission unter Leitung des Präsidenten der größten französischen Bank BNP Parisbas, Michel Pébereau, in einem vielbeachteten aber wenig befolgten Bericht vor den Gefahren des Marsches in die Überschuldung gewarnt (Rapport Pébereau 2006).