Grundlagen zur Diskussion um die Besteuerung nach dem Aufwand

Zusammenfassung

Die Verfassung beschreibt die rechtliche Grundordnung eines Staates und ist die ranghöchste Rechtsnorm. Sie regelt die obersten Grundwerte und beinhaltet die Volks- und garantiert die Grundrechte. Entsprechend ist sie für den Bestand des Gemeinwesens von zentraler Bedeutung. Die Erste Helvetische Verfassung, welche der Schweiz von Frankreich aufgezwungen wurde, datiert vom Jahr 1798. Das rechtsstaatliche Verfassungsdenken fand jedoch erst später, ab dem Jahr 1830, seinen Durchbruch in der Schweiz, als nach elf neuen Kantonsverfassungen 1848 die Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV) zum rechtsstaatlichen Standard wurde. Durch die festgesetzte Homogenitätsklausel im Artikel 5 BV war der Verfassungsbegriff seit da auch für die Kantone rechtsverbindlich. Im Jahr 1874 wurde die BV einer Totalrevision unterzogen, wobei viele Bestimmungen unverändert blieben. 1999, nach einer rund 30-jährigen Beratungsphase, fand eine erneute Totalrevision statt, in der insbesondere die Sprache und die Anordnung modernisiert wurden. Inhaltlich verzichtete man weiterhin auf grössere Neuerungen.