Teilbereiche der vergleichenden Föderalismusforschung

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Zusammenfassung

Grundlage einer bundesstaatlichen Ordnung ist eine (geschriebene) Verfassung, die das Zusammenspiel der Akteure und Institutionen zwischen den Ebenen regelt und Anweisungen für die politische und rechtliche Lösung von Konflikte gibt. Da es bei föderaler Gewaltenteilung allgemein um die Teilung von Macht bzw. Kompetenzen zwischen souveränen Staaten in einem Bund geht, ist eine geschriebene Bundesverfassung und ein sie auslegendes Gericht grundlegend. Auch die Gliedstaaten haben meist eigene Verfassungen, deren Inhalte sich aber an den Vorgaben der Bundesverfassung orientieren müssen. Die Verfassungen der Gliedstaaten werden durch die Parlamente oder direkt durch die Bevölkerung legitimiert und bei Bedarf auch geändert. Im Unterschied dazu haben devoluierte Einheiten in Einheitsstaaten keine eigene Verfassung, sondern lediglich Statuten bzw. einfache Gesetze, auf deren Inhalt der Zentralstaat einen erheblichen Einfluss hat.

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© Springer Fachmedien Wiesbaden 2015

Authors and Affiliations

  1. 1.BeirutLibanon

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