Spanien: unechter Föderalismus

Zusammenfassung

Ähnlich wie Belgien stellt Spanien einen Sonderfall von Föderalisierung dar. Der Staat der Autonomen Gemeinschaften (AG) steht zwischen einerseits dezentralisierten Einheitsstaaten und andererseits ‚echten‘ Bundesstaaten, was auch einen interessanten Spielraum für politikwissenschaftliche Fallvergleiche eröffnet. Die Charakterisierungen der staatlichen Ordnung reichen von dezentralisierendem Einheitsstaat über prä- oder quasiföderalem Staat bis zu asymmetrischem Föderalismus. Die Föderalisierung ist eng mit dem Übergang zur Demokratie in den späten 1970er Jahren verbunden, bei dem die Einrichtung von Regionen mit Selbstverwaltungskompetenzen ein Baustein in der (Wieder)Herstellung demokratischer Institutionen und Identitäten gewesen ist. Bald zeichnete sich aber ab, dass nicht nur für die drei historischen Gemeinschaften Baskenland, Katalonien und Galicien eine Lösung gefunden werden musste. Vielmehr bot sich eine „integrale Regionalisierung“ an, die zu einer regionalpolitischen Neuordnung des gesamten Landes führte und die mit der Einrichtung der Autonomen Gemeinschaften zwischen 1979 und 1983 einen vorläufigen Abschluss fand. Im Vergleich etwa zur Devolution im Vereinigten Königreich seit 1998 hat die Dezentralisierung in Spanien bereits früher eingesetzt und ist weiter fortgeschritten. Allerdings fehlen immer noch wichtige Merkmale, um von einem ‚echten‘ Bundesstaat sprechen zu können.