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Haushaltskonsolidierung durch innovative Modernisierung kommunaler Verwaltungsprozesse – Aktuelle Projekte der Stadt Halle (Saale)

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Strategische Haushaltskonsolidierung in Kommunen

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Zusammenfassung

Positive Effekte der kommunalen Haushaltskonsolidierung, die auf klassischen Instrumenten wie bspw. der Einsparung von Ausgaben im Personalbereich oder der Generierung zusätzlicher Einnahmen beruhen, sind vor dem Hintergrund zunehmender Anforderungen und der steigenden Komplexität der Aufgaben öffentlicher Verwaltung einerseits und der zum Beispiel durch den demographischen Wandel verursachten Verringerung von Einnahmen andererseits nur begrenzt zu erzielen. Erhebliche Potentiale mit vielversprechenden Konsolidierungseffekten bestehen dagegen im Bereich der Innovation und Modernisierung kommunaler Verwaltungsprozesse. Die Stadt Halle (Saale) unternimmt auf diesem Gebiet seit mehreren Jahren entsprechende Anstrengungen. Mittlerweile sind mehrere Vorhaben begonnen worden, die spürbare Einsparungseffekte und einen entsprechenden Konsolidierungsbeitrag erbringen. Im vorliegenden Beitrag werden drei Vorhaben vorgestellt, die sich in einen solchen innovativen Modernisierungskontext einordnen. Hierbei wird der jeweilige Initiierungs- und Umsetzungsprozess beschrieben und auf die spezifischen Realisierungshemmnisse und Erfolgsfaktoren sowie den jeweils erzielten Einsparungs- und Konsolidierungseffekt eingegangen.

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Notes

  1. 1.

    Diese reichen von der Überarbeitung der Strukturen (Stichwort: Neues Steuerungsmodell), das Bemühen um Transparenz im Ressourcenverbrauch (Stichworte: Doppik, KLR), die Einrichtung moderner „Ladentheken“ (Stichworte: E-Government, Behördenrufnummer 115, EU-Dienstleistungsrichtlinie usw.), die Einrichtung von spezialisierten Leistungserbringern (Stichworte: Dienstleistungszentren, Shared Services) über spezielle „Ombudsmänner“ (Beauftragte) bis hin zu speziellen Maßnahmen der Verbesserung der Kommunikation mit den Bürger/-innen (Stichworte: Open Data, Transparenz, vereinfachter Informationszugang).

  2. 2.

    Von der Stadt Halle (Saale) wurde bereits im Jahr 2007 eine Bevölkerungsumfrage zum Interesse und zu Präferenzen bei der Nutzung von Online-Anwendungen öffentlicher Verwaltungen durchgeführt.

  3. 3.

    Siehe http://www.bmi.bund.de/DE/Themen/IT-Netzpolitik/IT-Planungsrat/it-planungsrat_node.html

  4. 4.

    Im verwaltungsinternen und öffentlichen Kontext wird dieses strategische Leitziel unter dem Slogan „Hall-E³ – elektronisch, einfach, effizient“ kommuniziert.

  5. 5.

    Vgl. u. a. Amberg et al. 2006a, b; Stadt Erlangen 2011.

  6. 6.

    Interne Berechnungen des Fachbereiches Verwaltungsmanagement der Stadt Halle (Saale) mit Stand Oktober 2013

  7. 7.

    Einfache Aufwands- und Ertragsrelation; interne Berechnungen des Fachbereiches Verwaltungsmanagement der Stadt Halle (Saale) mit Stand Oktober 2013

  8. 8.

    Konzeptionelle Phase: 2007 bis 2011, Pilotphase D115-Betrieb: März 2009 bis April 2011. Vgl. Bundesministerium des Innern 2011, S. 11 ff. sowie 2013, S. 8

  9. 9.

    Aktuell (Stand: 21.10.2013) sind 300 Kommunen in 12 Bundesländern sowie 88 Bundesbehörden im 115-Verbund integriert. Dadurch haben momentan bereits etwa 26 Millionen Bürger/-innen Anschluss unter der einheitlichen Behördenrufnummer 115. In Sachsen-Anhalt sind die Städte Magdeburg sowie das gesamte Gebiet östlich von Magdeburg bis Helmstedt-Wolfsburg in das 115-Netzwerk eingebunden, vgl. BMI 2013b.

  10. 10.

    Das Innenministerium des Landes Sachsen-Anhalt hat der Stadt Halle (Saale) im Dezember 2010 im Rahmen der „Strategie der flächendeckenden Einführung telefonischer Servicecenter im Land“ Mittel aus dem K-II-Fond in Höhe von 100.000 EUR für den Aufbau eines telefonischen Auskunftsdienstes zur Verfügung gestellt. Diese Mittel wurden von der Stadt kofinanziert.

  11. 11.

    Zu den im 115-Verbund festgeschriebenen und für alle teilnehmenden Kommunen verbindlichen Qualitätskriterien gehört bspw. das 115-Serviceversprechen mit einer Reihe von Qualitätsstandards wie die Erreichbarkeit (Montag bis Freitag von 8:00 bis 18:00 Uhr), die Annahmequote (75 % der Anrufe sind innerhalb von 30 Sekunden anzunehmen, die Gesamtannahmequote muss bei 90 % der Anrufe liegen) sowie die Abschlussquote (65 % der Anrufe müssen beim ersten Kontakt, die vom TSC an Fachbehörden weitergeleiteten Anfragen innerhalb von 24 Stunden beantwortet werden). Vgl. u. a. BMI 2013a, S. 14 ff.

  12. 12.

    Die Ermittlung der Einsparpotenziale für ein TSC mit 115-Einbindung beruht auf den vom BMI durchgeführten Berechnungen (vgl. u. a. BMI 2011, S. 21 ff.). Die Berechnungen des BMI wurden mit Blick auf die konkreten Bedingungen der Stadt Halle angepasst. Als Grundlage für die Kalkulation der einzelnen Einspareffekte wurde entsprechend den vom BMI ermittelten Erfahrungswerten davon ausgegangen, dass in der Stadt Halle durchschnittlich ein Anruf pro Jahr und pro Einwohner an die Verwaltung geht, so dass die Bearbeitungskapazität des TSC bei mindestens 230.000 Anrufen pro Jahr liegt.

  13. 13.

    Vgl. bspw. Herry et al. 2002; Scharnweber 2004; Kreis Unna 2006; Institut für Landes- und Stadtentwicklungsforschung 2009; Landeshauptstadt München 2011.

  14. 14.

    Vgl. bspw. Stadt Wien 2013: Klimaschutzprogramm der Stadt Wien (KliP I und II) mit expliziten Bezügen zu Fragen der verwaltungsinternen Mobilität.

  15. 15.

    Die Ergebnisse beziehen sich auf den Betrachtungszeitraum Mai 2010 bis Mai 2011. Vgl. Knut Petersen Unternehmensberatung 2011

  16. 16.

    Vgl. Knut Petersen Unternehmensberatung 2011, S. 10

  17. 17.

    Abkürzung für Pedal Electric Cycle (Fahrrad mit unterstützendem Elektroantrieb)

  18. 18.

    Hier ist bspw. vorgesehen, durch die EDV-gestützte Anwendung der sog. Barwert- und Annuitätenmethode die Möglichkeit zu schaffen, Leasing- und Kaufangebote entlang der relevanten Kostenbestandteile vergleichbar zu machen.

  19. 19.

    Vgl. Knut Petersen Unternehmensberatung 2011, S. 35

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Authors and Affiliations

  1. Geschäftsführer, SIKOSA Beratungsgesellschaft mbH, Albrechtstraße 7, 39104, Magdeburg, Deutschland

    Dirk Furchert

  2. Fachbereich Verwaltungsmanagement, Team E-Kommunikation, Stadt Halle (Saale), Marktplatz 1, 06108, Halle (Saale), Deutschland

    Peter Bischoff

  3. Bürgermeister und Beigeordneter für Finanzen und Verwaltungsmanagement, Stadt Halle (Saale), Marktplatz 1, 06108, Halle (Saale), Deutschland

    Egbert Geier

Authors
  1. Peter Bischoff
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  2. Dirk Furchert
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  3. Egbert Geier
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Correspondence to Dirk Furchert .

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  1. Fachbereich Verwaltungswissenschaften, Hochschule Harz, Halberstadt, Germany

    Jens Weiß

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© 2014 Springer Fachmedien Wiesbaden

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Bischoff, P., Furchert, D., Geier, E. (2014). Haushaltskonsolidierung durch innovative Modernisierung kommunaler Verwaltungsprozesse – Aktuelle Projekte der Stadt Halle (Saale). In: Weiß, J. (eds) Strategische Haushaltskonsolidierung in Kommunen. Springer VS, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-658-04891-4_13

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  • DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-04891-4_13

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  • Publisher Name: Springer VS, Wiesbaden

  • Print ISBN: 978-3-658-04890-7

  • Online ISBN: 978-3-658-04891-4

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