Zusammenfassung
Welche Antwort mag ein beruflich etablierter Richter spontan geben, wenn er nach einem Nash-Gleichgewicht, knappen Gütern, EU-Clubgütern, öffentlichen Gütern, Gleichgewicht des Marktes, relativen Opportunitätskosten, Faktormobilität, Grenznutzen, Grenzkosten, Grenzproduktivität des Kapitals, pareto-effizienter Situation oder Allokationseffizienz gefragt wird? Möglicherweise hörte er während seiner akademischen Ausbildung „etwas“ davon, wenn er laut Prüfungsordnung meist widerwillig im ersten oder zweiten Semester die arg fachfremde Vorlesung „VWL für Juristen“ aufsucht und mit einer hinreichenden Klausur einen bescheidenen Nachweis über wirtschaftliche Zusammenhänge erbringen musste. Bei dieser zitierten Auswahl volkswirtschaftlicher Termini handelt es sich, wie Ökonom Andreas Wagener mit souveräner Selbstverständlichkeit betont, um „fundamentale Bestandteile ökonomischer Logik“ (Wagener 2011, S. 193), die für die strukturelle Gestaltung einer Marktwirtschaft – einschließlich der artifiziell organisierten Nachfrage durch ökologisch bedenklicher Obsoleszenz (Bodenstein 1982) – und so auch des Europäischen Binnenmarktes und zugleich für die integrationspolitische Finalität von immenser Bedeutung sind.
Auctoritas, non veritas facit legem.
Thomas Hobbes
„Die Autorität, nicht die Wahrheit bestimmt, was Gesetz wird.“ Thomas Hobbes (1588–1679), in: Leviathan, Reclam, Stuttgart 2010.
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Notes
- 1.
Hayek 2003, 296 ff.
- 2.
Wohlgemuth 2008, 5.
- 3.
Diese „belehrende Ballade“ entstand im „Balladenjahr“ (1797) als Reflex auf die Französische Revolution nebst Durchsetzung ihrer rigiden Paradigmen durch Terror und Guillotine.
- 4.
Mit Beginn der EWG tagten Richter im Plenum und arbeiteten mit zwei Generalanwälten (Wagener et al. 2006, 199).
- 5.
Der von Napoléon im Jahr 1799 eingeführte Conseil d’État findet keine Entsprechung in Deutschland. Er entspricht in Frankreich dem Obersten Verwaltungsgericht (etwa BVerwG) und gilt als Beratungsgremium der Regierung für Rechtsfragen (Justizministerium). Letztere Institution prüft Gesetze, bevor sie dem Kabinett in der Assemblée nationale vorgelegt werden.
- 6.
Juliane Kokott, Professorin für Europarecht an der Universität St. Gallen in der Schweiz, hat im Jahr 2003 als deutsche Generalanwältin am EuGH ihre Tätigkeit aufgenommen.
- 7.
In Frankreich regelt Art. 88 der „Constitution de la République française“ das integrationspolitische Anliegen.
- 8.
Die Information über die letzten beruflichen Tätigkeiten im jeweiligen Herkunftsland der Richter am EuGöD bezieht sich auf die Pressemitteilung Nr. 83/05 vom 5. Oktober 2005 des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften, Luxemburg.
- 9.
Jean-Louis Pépin (Paris), traducteur et journaliste indépendant, verdanke ich diesen Hinweis.
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Zapka, K. (2014). Judizielle Governance in der Europäischen Union. In: Der Europäische Gerichtshof. Springer VS, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-658-03947-9_3
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