Die Rechtsetzung nach Artikel 352 AEUV

  • Verena Schäfer
Part of the Studien zur Europäischen Union book series (SZEU, volume 9)

Zusammenfassung

Die Verortung von Artikel 352 AEUV (ex-Art. 308, ex-Art. 235 EGV) als eine Option der weichen Konstitutionalisierung rückt die Frage nach der Bedeutung des Rechts für den europäischen Integrationsprozess in den Mittelpunkt. In diesem dritten Kapitel soll daher zunächst das Verständnis der Europäischen Union als Rechtsgemeinschaft erläutert und die zentralen rechtlichen Grundlagen der europäischen Integration ausgeführt werden (Kap. 3.1). Aufbauend auf der Darstellung der EU-Kompetenzordnung und den Ausführungen zur Kompetenzfrage als politisches Dauerthema des Integrationsprozesses (Kap. 3.2) soll schließlich die vertragsrechtliche Sonderrolle der Flexibilitätsklausel herausgearbeitet sowie die seitens der verschiedenen Quellen der Kompetenzdebatte geübte Kritik an dieser Norm und deren primärrechtliche Folgen chronologisch nachgezeichnet werden (Kap. 3.3).

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© Springer Fachmedien Wiesbaden 2013

Authors and Affiliations

  • Verena Schäfer
    • 1
  1. 1.GießenDeutschland

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