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Das politische System Schweiz

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Zusammenfassung

In einem kurzen Essay im Sommer 2012 beleuchtete der amtierende Ministerpräsident des deutschen Bundeslandes Baden-Württembergs, Winfried Kretschmann, das politische System der direkten Demokratie in der Schweiz und was Deutschland daraus lernen könnte: Es gebe in der deutschen Gesellschaft ein wachsendes Unbehagen an der Demokratie, schrieb Kretschmann in der NZZ. Dabei gehe es nicht um die zentralen Werte der Demokratie als solche, sondern um deren gelebte Praxis. Die Schweiz zeige dabei, dass direkte Demokratie viele Formen aufweisen könne. Er erkannte aber auch Grenzen des eidgenössischen Systems, und nicht alle Instrumente könnten wohl einfach nach Deutschland exportiert werden. Insbesondere bemängelte er an der Schweiz dabei das Fehlen einer verfassungsrechtlichen Prüfung von Initiativen und Gesetzgebungen (NZZ 10.07.2012: 19). Eben dieses Manko macht aber unter anderem das schweizerische System so einzigartig – und gleichzeitig auch so schwierig – weil das Stimmvolk bei Abstimmungen ohne verfassungsrechtlichen Filter seine Meinung kundtut und umsetzen lassen kann.

Copyright information

© Springer Fachmedien Wiesbaden 2013

Authors and Affiliations

  1. 1.Sekundarstufe IIPädagogische Hochschule St.GallenMünchenDeutschland

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