Zusammenfassung
In zahlreichen wissenschaftlichen Aufsätzen und Monographien zur Außensicherheitspolitik westlicher Demokratien hat die Formulierung „Seit den Anschlägen vom 11. September“ die Formulierung „Nach dem Ende des Ost-West-Konfliktes“ abgelöst. Auch die Politik der inneren Sicherheit ist von den Ereignissen des 11. September und den darauf folgenden Anschlägen und Anschlagsversuchen beeinflusst. Vor diesem Hintergrund geht der vorliegende Band den „Produktionsbedingungen“ und der „Produktionsweise“ sowie den (sozialen und politischen) Effekten der Politik der inneren Sicherheit nach 9/11 nach.
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Notes
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Zu den Anschlägen in Europa und den USA, die medial am präsentesten waren, zählen die so genannten Madrider Zuganschläge 2004, die Anschläge auf die Londoner U-Bahn 2005, die Anschläge auf den Boston Marathon 2013 und auf die Redaktion des Magazins Charlie Hebdo in Paris 2015. Zu den Anschlagsversuchen in Deutschland, die gescheitert sind, zählt z. B. der Anschlagsversuch auf den Bonner Hauptbahnhof 2013. Zu Anschlagsplänen in Deutschland, die von Sicherheitsbehörden vorzeitig aufgedeckt worden sind, gehören z. B. die Pläne der Sauerlandgruppe 2007. Diese selektive Auflistung soll jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Mehrheit der terroristisch motivierten Anschläge außerhalb Europas und außerhalb von den USA stattfinden. Neben den zahlreichen terroristisch motivierten Anschlägen, die weltweit verübt werden, ist die von den Beiträgen in diesem Sammelband thematisierte terroristisch Bedrohung gewissermaßen spezifisch, nämlich in der Regel ein islamistisch motivierter Terrorismus, der sich transnationalen Bewegungen wie Al Kaida oder IS zuordnet ohne unbedingt direkt organisatorisch oder logistisch verbunden sein zu müssen.
- 2.
Neben zahlreichen internationalen Maßnahmen haben viele Staaten neue Sicherheitsdoktrinen verabschiedet und entsprechende Sicherheitspakete geschnürt. Besonders deutlich wird die Dynamik neuer Sicherheitsmaßnahmen an einem konkreten Handlungsfeld wie dem zivilen Luftverkehr. Zu den auffälligsten Sicherheitsmaßnahmen zählen das Verbot der Mitnahme von Flüssigkeiten sowie die Einführung von Körperscannern an verschiedenen Flughäfen. Darüber hinaus wurden zahlreiche „unauffälligere“ Maßnahmen eingeführt, z. B. zusätzlicher Schutz der Cockpittüren, der Zustieg von Sky Marshalls oder der Aufbau von Pollern zum Schutz des Flughafenzugangs. Die formale Grundlage für diese Maßnahmen ist höchst unterschiedlich. Sie reicht von nationaler Gesetzgebung über EU-Verordnungen bis zu Konventionen beispielsweise im Rahmen der Civil Aviation Organisation.
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Die Herausforderungen bei der Wirksamkeitsmessung (wenngleich mit Blick die Frage nach „friedensfördernden Beitragen“ von privatwirtschaftlichen Akteuren in Konfliktregionen) werden unter anderem bei Wolf (2010, S. 4–7) systematisch dargelegt.
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So identifiziert Biersteker (2010) zahlreiche nicht-intendierte Konsequenzen der internationalen Maßnahmen zur Eindämmung der Finanzierung des transnationalen Terrorismus.
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Auch wenn 9/11 im Rahmen dieses Bandes sehr prominent erscheint, ist Terrorismus ja kein „neues“ Phänomen.
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Fischer, S., Masala, C. (2016). Die Politik der inneren Sicherheit nach 9/11. In: Fischer, S., Masala, C. (eds) Innere Sicherheit nach 9/11. Springer VS, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-658-02638-7_1
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