Perspektiven für die Union als globaler Akteur

Zusammenfassung

Man braucht kein Prophet zu sein, um der künftigen Außen- und Sicherheitspolitik der Union auch nach dem Lissaboner Vertrag keinen dramatischen Wandel in Bezug auf ihre globalen Akteursqualitäten vorhersagen zu wollen. Angesichts der dramatischen Haushaltslagen in fast allen Mitgliedstaaten nicht erst im Zuge der Eurokrise sind größere Investitionen in die Verteidigung nicht zu erwarten und auch die multinationalen Anstrengungen der vergangenen Jahr in puncto „pooling“ und „sharing“ von Ressourcen werden diese Schwäche nicht kompensieren. Die globalen Herausforderungen der heutigen Zeit setzen die Union zwar ganz unmittelbar unter Handlungszwang – zu groß wären die Kosten im Falle eines Nichthandelns – und sie haben zum Teil auch erhebliche Konsequenzen für die Position der Union in der Welt; einen Teil seiner lange Zeit unangefochtenen Führungsrolle hat der Westen insgesamt, einschließlich der EU, zu Beginn des 21. Jahrhunderts aufgrund der ökonomischen Kräfteverschiebungen zugunsten neuer und wieder erstarkter globaler Akteure wie China, Indien, Brasilien oder Russland sowie der demographischen Entwicklung gerade in Europa ohnehin bereits abgeben müssen. Dies bedeutet aber nicht, dass die Union insgesamt zwangsläufig schwächer werden muss oder von bewährten Grundprinzipien der Vergangenheit Abschied zu nehmen bzw. eine radikale Neuausrichtung ihrer Politik vorzunehmen hätte.