Das chinesische „Identifikationsgebiet zur Luftverteidigung“ (ADIZ) im ostchinesischen Meer seit 23. November 2013: Zäsur der chinesischen (und westlichen) Pazifik-Politik?

Zusammenfassung

Am 23. November 2013, weniger als zwei Wochen nach dem Ende des dritten Plenums des 18. Zentralkomitees am 12. November, erklärte China zur Überraschung seiner Anrainerstaaten, der USA und der Weltgemeinschaft ohne vorherige Ankündigung den größeren Teil des Kernbereichs des ostchinesischen Meers, darunter den Bereich um die zwischen Japan und China umstrittenen Diaoyu (chinesischer Name) oder Senkaku (japanisch) Inseln, einseitig und ohne Konsultationen zum nationalen „Identifikationsgebiet zur Luftverteidigung“ (Air Defense Identification Zone, ADIZ). Zwar ist das Gebiet laut chinesischem Militär keine Flugverbotszone, und sie gilt auch nicht im engeren Sinn als chinesisches Hoheitsgebiet. Doch ab nun müssen sich, so die Forderung Pekings, alle Flugzeuge, die durch das ostchinesische Meer fliegen, bei den chinesischen Flugbehörden anmelden und identifizieren; ansonsten riskieren sie militärische „Gegenmaßnahmen“ bis hin zum Abschuss durch chinesische Jäger. Das neue „nationale Identifikationsgebiet“ liegt großteils über internationalem, also nach bisheriger Praxis frei befahrbarem Seegebiet.