Öffentlichkeit, Politik, Demokratie – Interdependenzen der Macht

Zusammenfassung

Politische Macht muss sich verständlich machen, um Vertrauen und Legitimität zu gewinnen. Sie benötigt Kanäle und Formen der Kommunikation. Spätestens seit der europäischen Aufklärung wird dieser Zusammenhang von Macht, Medien und Öffentlichkeit beschrieben. In den modernen Demokratien ist durch die Massenmedien Öffentlichkeit grundsätzlich gewährleistet. Aber die klassischen Theorien öffentlichen Vernunftgebrauchs verlieren an Relevanz. Sie berücksichtigen die Einflüsse auf Öffentlichkeit und Politik nicht ausreichend, die von der Stimmungsdemokratie ausgehen. Ehedem war die Forderung nach parlamentarischer Repräsentation zentral. Deren Etablierung schließt die Entwicklung zur Demokratie jedoch nicht ab. Sie kennt andere Gefährdungen. Die medialen Verflachungen des politischen Diskurses steigern die Qualität der politischen Kommunikation ebenso wenig, wie die neuerliche Etablierung extraparlamentarischer Strukturen, die sich z. B. durch Globalisierung und den mit ihr vermeintlich einhergehenden Zwang zu schnellen Entscheidungen verfestigen. Neuere Möglichkeiten einer Liquid Democracy weisen keinen Ausweg, sondern schwächen zusätzlich das Prinzip parlamentarischer Repräsentation. Die Interdependenz von Macht und Medien bedarf nicht nur aufgrund dieser Entwicklungen weiterhin der wissenschaftlichen Beobachtung und Analyse.