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B. Allgemeine Grundrechtslehren

Chapter
Part of the FOM-Edition book series (FOMEDITION)

Zusammenfassung

Entsprechend dem Wesen der Grundrechte primär als Abwehrrechte des Einzelnen gegenüber dem Staat (Rn. 68 f.) ist Gegenstand eines Grundrechtsfalls typischerweise die Fragestellung, ob eine bestimmte Maßnahme des Staates, durch die sich ein Einzelner beschwert fühlt, mit dessen im Grundgesetz enthaltenen Grundrechten vereinbar ist bzw. gegen diese verstößt. Zur Beantwortung dieser Frage sind zunächst die im konkreten Fall thematisch einschlägigen Grundrechte zu ermitteln. Sodann sind diese nacheinander und jeweils getrennt für sich zu prüfen. Dabei gilt i. d. R., dass Freiheitsgrundrechte vor den Gleichheitsgrundrechten und innerhalb dieser Gruppen jeweils die speziellen, d. h. sachnäheren, vor den allgemeinen Grundrechten zu prüfen sind. Die Prüfung der Verletzung eines einzelnen Freiheitsgrundrechts erfolgt hierbei in drei Stufen (Abb. 2).

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© Springer Fachmedien Wiesbaden 2013

Authors and Affiliations

  1. 1.Westfälische HochschuleRecklinghausenDeutschland

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