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Zusammenfassung

Es ist bereits im vorhergegangenen Kapitel angedeutet worden, dass wie früher so auch noch bei Beginn der 1850er Jahre im Geltungsbereiche der Kleve-Märkischen Bergordnung die Inbetriebnahme dortiger Steinkohlen-Zechen von der Genehmigung der kgl. Bergbehörde abhängig gemacht wurde. Es war dies eine Observanz, welche, streng genommen, mit den gesetzlichen Vorschriften betreffend die Verpflichtung zur Bauhafthaltung bezw. zur Nachsuchung von Betriebsfristen (Kap. VII der revidierten Kleve-Märkischen Bergordnung und § 188 Teil II, Tit. 16 des allgemeinen Landrechts) nicht in Einklang stand. Sie beruhte auf einer Anordnung, welche der Staatsminister Frhr. von Heinitz in einer mit dem Märkischen Bergamte im Jahre 1780 abgehaltenen Konferenz getroffen hatte, sowie auf der Vorschrift unter Ziffer 5 der Instruktion für das Kleve-Moeurs und Maerck’sche Berg-Amt zu Wetter vom 24. Mai 1783.

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Copyright information

© Springer-Verlag Berlin Heidelberg 1904

Authors and Affiliations

  • Bergassessor Kreutz
    • 1
  1. 1.KölnDeutschland

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