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Die beteiligten Personen

  • Victor Ehrenberg
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Part of the Enzyklopädie der Rechts-und Staatswissenschaft book series (ENZYKLOPÄDIE, volume 13)

Zusammenfassung

Der Versicherer und das Versicherungsunternehmen. A. Versicherer kann eine Einzelperson sein (in Deutschland nur noch beschränkt zulässig) oder eine Personenvereinigung oder eine Anstalt. a) Personenvereinigungen. Hier kommen nur zwei Formen in Betracht: die Aktiengesellschaft und der Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit. Die Versicherungs-Aktiengesellschaften unterstehen zwar bis auf wenige Sondervorschriften (HGB. § 278 I; VAG. § 123) dem allgemeinen Aktienrecht (dessen Vorschriften freilich zum großen Teil hier ungeeignet oder überflüssig sind), in erster Linie aber den zahlreichen Vorschriften, die das VAG. für alle Versicherungsunternehmungen vorgesehen hat, besonders über den Konkurs. Die Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit (VAG. §§ 15–53) sind rechtsfähige Vereine, deren Mitgliedschaft auf einem Versicherungsverhältnisse zum Verein beruht. Man pflegt wohl zu sagen: Versicherer und Versicherte sind dieselben Personen (wirtschaftlich, nicht juristisch gedacht). Rechte und Pflichten aus der Mitgliedschaft und aus dem Versicherungsvertrag kreuzen sich, bald dominieren die ersteren (z. B. in dem Prinzip der gleichen Behandlung aller Mitglieder, VAG. § 21 Abs. 1, ferner darin, daß die Beitrittserklärung nicht wegen Irrtums oder Drohung angefochten werden kann), bald die letzteren (z. B., daß gar kein Schutz für die Mitgliedschaft besteht, jedem Mitglied kann der Versicherungsvertrag gekündigt und damit die Mitgliedschaft entzogen werden). Neben den großen (normalen) gibt es sog. kleinere Vereine a. G., „die bestimmungsgemäß einen sachlich, örtlich oder hinsichtlich des Personenkreises engbegrenzten Wirkungskreis haben“ (VAG. 53), meist mit geringen Beiträgen und geringen Leistungen („Kassen“), daher auch vielen Vereinfachungen in der Verwaltung.

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Notes

Copyright information

© Springer-Verlag Berlin Heidelberg 1923

Authors and Affiliations

  • Victor Ehrenberg
    • 1
  1. 1.Universität LeipzigDeutschland

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