Zusammenfassung

Die Rechte und Pflichten der versicherten Personen und die Art, wie sie zu den Leistungen der Versicherung kommen, ist bei den drei Versicherungszweigen so verschieden, daß jede Versicherungsart für sich besprochen werden muß. Nur wenige Worte genügen, um das hervorzuheben, was allen gemeinsam ist. Sämtliche Leistungen der Reichsversicherung sind keine öffentlichen Armenunterstützungen, sondern stehen den Berechtigten von Rechts wegen zu (§ 118). Sie können nur unter bestimmten Umständen übertragen, verpfändet und gepfändet werden (§ 119).

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Literatur

  1. Hahn: Ist die Forderung freier Arztwahl eine „angemessene Bedingung“ im Sinne des § 370 RVO.? Arbeiterversorgung 1912, S. 457.Google Scholar

Copyright information

© Springer-Verlag Berlin Heidelberg 1914

Authors and Affiliations

  • Walther Ewald

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