Das deutsche Reich

Zusammenfassung

Die beiden bedeutendsten Parlamente, der Reichstag und der preußische Landtag, nahmen in den ersten Tagen des Januar ihre Sitzungen wieder auf. Jener, am 27. April 1882 eröffnet, war am 16. Juni vertagt worden, am 30. November wieder zusammengekommen, hatte am 15. Dezember seine Weihnachtsferien angetreten und began nun am 9. Januar 1883 wieder siene Berathungen, und zwar wurde zuerst die Interpellation des Abgeordneten Richter debattirt, die einen vom Reichskanzler dem Bundesrath unterbreiteten Antrag betraf, wonach die Einfuhr von amerikanischem Schweinefleisch und von den daraus gemachten Produkten wegen Trichinengefahr verboten warden sollte. Der Interpellant fragte, ob der Bundesrath Erhebungen über den Verbrauch und über die gesundheitsgefährliche Beschaffenheit der Produkte der amerikanischen Schweinezucht veranstaltet habe, und ob der Bundesrath sich für berechtigt halte, Einfuhrbeschränkungen ohne Zustimmung des Reichstags herbeizuführen. Richter bestritt die Berechtigung des Bundesrathes, sprach von einem Eingriffe in die Rechte des Reichstags und erklärte sich gegen die Einfuhrbeschränkung, während Kapp davor warnte, die freundschaftlichen Beziehungen zu den Vereinigten Staaten, die eben im Begriff seien, ihren hohen Zolltarif herabzusetzen, irgendwie zu stören. Nachdem die Vertreter der Negierungen erklärt hatten, daß im Bundesrathe noch keine Beschlußfassung stattgesunden habe, und von den Abgeordneten Frege für, Barth und Ahlhorn gegen das Einfuhrverbot sich ausgesprochen hatten, wurde die Debatte geschlossen.