Dänemark und Schweden

  • Wilhelm Müller

Zusammenfassung

Der Zwiespalt zwischen dem Folkething einerseits und der Regierung und dem Landsthing andererseits dauerte in Dänemark fort. Der Präsident des ersteren, Berg, welcher im vorigen Jahre wegen Teilnahme an der gewaltsamen Entfernung des Polizeimeisters von der Rednerbühne zu sechsmonatlichem Gefängnis verurteilt worden war, legte, als dieses Urteil am 11. Januar vom höchsten Gericht bestätigt wurde, seine Präsidentenstelle nieder, wurde aber bei der Neuwahl wieder gewählt. Das Folkething lehnte den von der Regierung vorgelegten Gesetzentwurf über den Schutz des inländischen Rübenzuckers und über Auflegung eines Einfuhrzolles auf Getreide und am 25. Januar das ganze Finanzgesetz ab, worauf die Regierung durch ein königliches Dekret ermächtigt wurde, die laufenden Ausgaben bis auf Weiteres zu leisten. Dagegen protestierte das Folkething als gegen einen Verfassungsbruch, infolgedessen der Reichstag am 8. Februar geschlossen wurde. Durch ein am .26. März vom König für 1886/87 erlassenes Finanzgesetz wurde dem Ministerium die Vollmacht gegeben, die bestehenden Steuern zu erheben und die notwendigen Ausgaben zu bestreiten; jedoch sollte die Budgetvorlage nicht überschritten werden.

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© Springer-Verlag Berlin Heidelberg 1887

Authors and Affiliations

  • Wilhelm Müller
    • 1
  1. 1.TübingenDeutschland

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