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Einfluß der erzielten neuen Wirkung auf die Beurteilung der Erfindungsqualität

  • Heinrich Teudt

Zusammenfassung

Als das wichtigste Kriterium dafür, ob eine Erfindungsqualitüt anzuerkennen ist, gilt die neue Wirkung oder der neue Effekt, der erzielt wird. Die Prüfung der neuen Wirkung hat folgende, von Robolski hervorgehobene doppelte Bedeutung: „Sie verhütet einmal, daß Scheinerfindungen, rein konstruktive Abänderungen bekannter Dinge, Formen ohne Inhalt zur Patentierung gelangen, bietet sodann aber aurh die Gewähr, daß wirklichen Erfindungen, die sich nach ihren äußeren Umrissen mit bekannten Erscheinungen zu decken oder denselben völlig verwandt zu sein scheinen, der gesetzliche Schutz nicht versagt bleibt, falls nachzuweisen ist, daß der äußerlich geringfügig sich darstellende Unterschied erhebliche technische Wirkungcn erzielt.“ (Theorie und Praxis 1890 S. 13.)

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© Verlag von Julius Springer 1910

Authors and Affiliations

  • Heinrich Teudt

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