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Verhältnisse allgemeiner Natur, die Einfluß auf die Beurteilung der Patentfähigkeit haben

  • Heinrich Teudt

Zusammenfassung

Wenn das Patentgesetz sagt, daß Patente auf neue Erfindungen erteilt werden, so ist dabei nicht nur der Begriff „Erfindung“, sondern auch der Begriff „neu“ unbestimmt. Der eine wird einen Gegenstand noch für neu erachten, den ein anderer nicht mehr für neu hält, weil ihm die Unterschiede von dem Bekannten zu unwesentlich erscheinen. Manchmal wird ein Laie noch Unterschiede für bemerkenswert erachten, die dem Fachmann nichts Neues gegenüber dem Bekannten bieten. In anderen Fällen wird umgekehrt ein Fachmann noch Unterschiede für neu und wesentlich erachten, die ein Laie übersehen würde. Die Begriffe „neu“ und „Erfindung“ sind so eng miteinander verwoben, daß in gelehrten Abhandlungen darüber diskutiert ist, ob „neue Erfindungen“ ein einheitlicher oder zwei verschiedene Begriffe sind. Für die Praxis (und dies Buch soll den Bedürfnissen der Praxis dienen), kommt es aber hauptsächlich darauf an, daß nicht jede neue Abweichung von dem Bekannten schon eine patentfähige neue Erfindung ist. Anderseits werden aber auch an eine Erfindung nicht so hohe Anforderungen gestellt, daß nur für ganz geniale und bahnbrechende Neuerungen Patentschutz zu erreichen wäre. Daß die Behauptung, es würden nur noch Raritäten patentiert, nicht zutreffend ist, zeigt schon die große Zahl der Patenterteilungen, die in dem Zeitraum von 1877–1908 bereits 200 000 überschritten hat.

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© Verlag von Julius Springer 1910

Authors and Affiliations

  • Heinrich Teudt

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